(06.45) Staatsanwaltschaft Erfurt erhält Drohschreiben
Nachricht vom 04.Mai 2021
Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat aufgrund ihrer Ermittlungen gegen einen Weimarer Familienrichter Drohschreiben erhalten. Das geht aus einem DPA-Bericht hervor. Bestätigt wurde der Erhalt solcher Schreiben durch einen Sprecher der Staatsanwaltschaft. Dieser wollte sich laut DPA jedoch nicht zur Anzahl und zu ihrem Inhalt äußern. Im Hinblick auf die Drohschreiben zeigte sich die Bundesanwaltskammer besorgt. "Es ist nicht hinnehmbar, dass für das Funktionieren unseres Rechtsstaats elementare Organe, derart bedroht und unter Druck gesetzt werden", erklärte der Präsident der Bundesrechtsanwaltskammer Ulrich Wessels. Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt gegen den Familienrichter, der Anfang April verfügt hatte, dass an zwei Schulen Weimars keine Masken getragen werden müssten. Es bestehe der Verdacht der Rechtsbeugung. Zur Begründung heißt es, das Familiengericht habe keine Befugnis, Anordnungen gegenüber Behörden und deren Vertretern zu treffen. Dafür fehle die gesetzliche Grundlage. (mt)
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