Radio LOTTE Weimar

Nachricht vom 29.Juni 2021

Weimar und die übrigen kreisfreien Städte Thüringens sind deutlich unterfinanziert. Das bestätigte ein vom Innenministerium in Auftrag gegebenes Gutachten zur Überprüfung des kommunalen Finanzausgleichs. Es wurde am vergangenen Freitag in Gera vorgestellt. Das Gutachten konnte aufzeigen, dass die kreisfreien Städte im Vergleich zum Freistaat und gegenüber den Landkreisen bisher am schlechtesten finanziert sind. Ausgehend von der Schlüsselmasse des Jahres 2019 ergibt sich für Weimar beispielsweise eine Unterfinanzierung von 7,56 Millionen Euro. Mit Blick auf das Gutachten fordern die kreisfreien Städte insbesondere, dass die Aufwendungen im Sozial- und Jugendhilfebereich in Zukunft mehr gewichtet werden sollen. Die Landesregierung und die Landtags-Fraktion werden außerdem aufgefordert, die von ihnen angekündigte Umgestaltung des kommunalen Finanzausgleiches schnellstmöglich umzusetzen. Erstellt wurde das Gutachten durch das Finanzwissenschaftliche Forschungsinstitut der Universität Köln. (mt)

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