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Querelen um Jugendhilfe.Ausschß halten weiter an

Nachricht vom 26.Mai 2005

Die Querelen um den Vorsitz des Jugendhilfeausschusses halten weiter an. Der Vorschlag der Koalition wurde gestern von den Vorsitzenden der Oppositions-Fraktionen abgelehnt. Norbert Schremb vom weimarwerk wollte den Jugendhilfe-Ausschuß-Vorsitz Dirk Möller von der PDS antragen. Im Gegenzug sollte dieser den Vorsitz des Kulturausschusses aufgeben. Der sollte dann dem weimarwerk zufallen. Gegenüber RadioLOTTE Weimar bestätigte Möller daß er abgelehnt habe, ebenso wie seine Kollegen Matthias Bettenhäuser und Till Hafner von SPD und Grünen. Einen Gegenvorschlag der Opposition, den Unterausschuß Katastrophenschutz zu einem richtigen Ausschuß aufzuwerten und dem weimarwerk zuzuschlagen, wies wiederum Schremb zurück. Die Oppsitionsfraktionen wollen nun den Vorsitz des Jugendhilfe-Ausschusses ganz dem Zugriffsverfahren entziehen. Er müsse nach Kompetenz und nicht nach Parteibuch besetzt werden, hieß es. Das Zugriffsverfahren war nach der Wahl von den Stadtratsfraktionen ausgehandelt worden. Es regelt den Anspruch der einzelnen Fraktionen auf die Ausschußvorsitze. Dem Weimarwerk war dabei der Jugendhilfeausschuß zugefallen. (jm/wk)


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