Bundesstiftung Baukultur mit Sitz in Weimar vorerst vom Tisch
Nachricht vom 20.Juni 2005
Das Gesetz über eine Bundesstiftung Baukultur mit Sitz in Weimar ist vorerst vom Tisch. Der Antrag der Thüringer Landesregierung vor einer Abstimmung im Bundesrat, den Vermittlungsausschuß anzurufen, fand am Freitag die Mehrheit der CDU-regierten Länder. Der für Bundesangelegenheiten zuständige Minister Gerold Wucherpfennig sagte dazu, daß man so die Chanchen für Weimar als Standort gesichert habe. Thüringen habe so gehandelt, um Weimar gegenüber Potsdam durchsetzen zu können, hieß es aus der Staatskanzlei. Die hatte noch am Dienstag bekundet, sich für das Gesetz einzusetzen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Thüringen-Sprecher seiner Fraktion, Carsten Schneider, hat der Landesregierung unterdessen Täuschung vorgeworfen. Sie hätte den Vermittlungsausschuss angerufen, um das Gesetz bewußt zu Fall zu bringen, so Schneider. (wk)
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