Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 03. Juni 2005
NPD klagt gegen die Stadt Weimar
Die NPD hat wegen ihrer am Samstag in Weimar abgebrochenen Veranstaltung Klage gegen die Stadt Weimar eingereicht. Wie Weimars Rechtsdezernent Dirk Hauburg gegenüber Radio LOTTE Weimar sagte, würde der Streitfall nun auf eine Art Präzendenzfall hinauslaufen. So könnte per Gericht geklärt werden, ob derartige Grillparties politischen Charakter hätten, oder nicht, so Hauburg.
Der Rechtsdezernent hatte am vergangenen Wochenende den so genannten "Thüringentag der Nationalen Jugend" auflösen lassen, da diese erkennbar keine politische Veranstaltung war. Weil diese als solche angemeldet war, sei gegen das Versammlungsrecht verstoßen worden.
(jm/wk/shg)
In Leipzig wird seit gestern über Probleme bei der Restauration brandgeschädigter Anna-Amalia-Bücher diskutiert. Mehr als 100 Fachleute aus ganz Europa wollen eine Restaurierungs- und Konservierungsstrategie entwickeln. Unter anderem wird nach einer Technologie gesucht, die es ermöglicht, die geretteten Bücher von ihrem scharfen Brandgeruch zu befreien. Auch Fragen der Digitalisierung verbrannten Schriftgutes stehen auf der Tagesordnung. Die Tagung wird von der Arbeitsgemeinschaft der Restauratoren veranstaltet und von der Deutschen Forschungsgemeinschaft gefördert. (jm)
Die PDS veranstaltet ab heute ihre bildungspolitische Konferenz in der Weimarhalle. Laut PDS steckt das deutsche Bildungswesen in einer tiefen Krise. Die Sozialisten wollen auf dieser Konferenz Wege weisen zu einem sozial durchlässigen, qualitaitv hochwertigen und demokratisch verfaßten Bildungssystem. Als Teilnehmer erwartet werden neben Parteichef Lothar Bisky auch Thüringens DGB-Chef Frank Spieth und der GEW-Vorsitzende Ulrich Thöne. Die Konferenz dauert bis Sonntag. (jm)
Ein 27-jähriger Weimarer ist gestern wegen schweren Diebstahls zu sechs Jahren Haft verurteilt worden. Das Erfurter Landgericht sah es als erwiesen an, daß der Angeklagte bandenmäßig 31 Wohnungseinbrüche in Weimarer Einfamilienhäuser verübt hat. Dabei wurden vor allem Elektronikgeräte, Schmuck und Bargeld erbeutet. Der Mann war schon einmal zu vier Jahren verurteilt. Ein Mitangeklagter 20-jähriger erhielt eine Jugendstrafe von zwei Jahren auf Bewährung. (wk)
Der Thüringer Schreibwettbewerb "Weimarer Buchlöwe" geht morgen zu Ende. Am Vormittag werden in der Stadtbücherei die zwölf Preisträger ausgezeichnet. Beteiligt hatten sich etwa 140 Kinder und Jugendliche. Die drei Teilnehmer mit den höchsten Punktzahlen lesen ihre Beiträge selbst vor. Ab dem nächsten Jahr wird es zwei Wettbewerbe geben. Der "Weimarer Buchlöwe" steht dann Kindern bis zehn Jahren offen. Nachwuchs-Schriftsteller bis zum Alter von 14 Jahren können sich 2006 am Wettbewerb "Thüringer Buchlöwe" beteiligen. (jm)
Gegen die von der Thüringer Landesregierung geplante Familienoffensive will heute die Weimarer AWO-Kindertagesstätte protestieren. Knapp 100 Luftballons sollen mit je einem falschen 150-Euro-Schein in die Luft gehen. Auf dem Falschgeld ist das Bild des Ministerpräsidenten Dieter Althaus zu sehen. Die Familienoffensive sei eine Anti-Kindergarten-Offensive, so die Kita-Leiterin Margit Fischer. Mit dem Falschgeld will die Aktion auf das künftige Erziehungsgeld anspielen. Damit sollen Eltern wählen können, ob sie ihr Kind in die Kita schicken, von einer Tagesmutter betreuen oder zu Hause lassen. Viele werden das Geld nehmen und ihre Kinder zu Hause behalten, vermutet Fischer. Gleichzeitig würden die Mittel für Kindertagestätten zur Hälfte gekürzt. Die Konsequenzen seien geschlossene Einrichtungen, Entlassungen von Mitarbeitern und größere Gruppen, so die Initiatorin der Protestaktion. (wk)
Der Weimarer Mieterverein hat sich gegen eine weitere Verlängerung des derzeit gültigen Mietspiegel ausgesprochen. Ohne grundlegende Veränderungen könne das Zahlenwerk von 2001 nicht weiter akzeptiert werden, so die Mieter-Vertreter. Es werde ungenügend zwischen Alt-, Neu- und Plattenbauten unterschieden, heißt es. Auch die Lage von Wohnungen werde nicht berücksichtigt. Die Daten müßten neu erhoben werden, um einen aktuellen und differenzierten Mietspiegel für die Stadt zu erarbeiten. Der Mietspiegel ist eine Übersicht über die ortsüblichen Mieten, die für vergleichbare Wohnungen gezahlt werden. Er gilt als wesentliche Hilfe beim Mietabschluss. In Deutschland sind alle Städte und Gemeinden angehalten, eine derartige Übersicht zu erstellen. (wk)
Neonazi-Aufmärsche an KZ-Gedenkstätten seit gestern gesetzlich verboten
Aufmärsche von Neonazis an den KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora sind seit gestern grundsätzlich verboten. Das Thüringer Gesetz zur Einschränkung des Versammlungsrechts ist mit den Stimmen von CDU und SPD im Landtag verabschiedet worden. In die Einschränkung ist auch die historische Zufahrt zum ehemaligen KZ Buchenwald einbezogen, einschließlich eines 50 Meter breiten Streifens beiderseits der sogenannten Blutstraße. Nicht enthalten ist der Weimarer Theaterplatz.
Gegen das Gesetz gestimmt haben die Abgeordneten der PDS. Sie sehen die Grundrechte eingeschränkt.
Das Landesgesetz geht auf das geänderte Versammlungsrecht des Bundes zurück.
(wk)
SC 03 will morgen Fußballfest veranstalten
Der Weimarer SC 03 will das morgige Treffen mit dem SSV 07 Schlotheim zu einem Fußballfest gestalten. Jugendliche bis 16 Jahre erhalten freien Eintritt, Erwachsene eine Gratis-Flasche Bier. In der Halbzeitpause soll es eine Tombola geben. Es gilt, jeden Fan zu mobilisieren, zur Unterstützung auf den Lindenberg zu kommen. Das Spiel muß gewonnen werden, wenn die Müller-Elf auch in der nächsten Spielzeit in der Thüringenliga spielen will.
(wk)