Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 22. Juni 2005
Weimars amtierendes Stadtoberhaupt Stefan Wolf hat gestern das Urteil des Verfassungsgerichtes zum kommunalen Finanzausgleich begrüßt. Er hoffe, daß die Landesregierung dieses Urteil ernst nehme und noch in diesem Jahr für eine verfassungskonforme finanzielle Ausstattung der Kommunen Sorge trage, so Wolf. Er verwies allerdings darauf, daß sich das Urteil noch nicht auf die konkreten Kürzungen des Geldes für die Kommunen beziehe, durch die Weimar acht Millionen Euro verloren habe. Dagegen hätten die Thüringer Kommunen geklagt und ein Urteil in dieser Sache stehe noch aus, so der SPD-Politiker Wolf. (jm)
Stadtrat kommt heute zu turnusmäßiger Sitzung zusammen
Heute abend trifft sich der Stadtrat zu seiner turnusmäßigen Sitzung in der Schwanseestraße. Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Bedarfsplan für die Weimarer Kindertagesstätten. Die Mehrheits-Koalition aus CDU und Weimarwerk will dem Plan grundsätzlich zustimmen. Es soll aber eine Klausel angefügt werden, die es den Kitas ermöglicht, auf veränderte Anmeldezahlen von Kindern eigenständig reagieren zu können. Der Entwurf des Kita- Bedarfsplanes sieht vor, einige Gruppen zu schließen, weil immer weniger Kinder zu betreuen sind. Das bedeutet auch, daß Personal eingespart werden muß. Gegen den Plan wollen betroffene Eltern vor der Sitzung protestieren.
Abgestimmt werden soll auch über den Jugendförderplan. Der hat noch einen Umfang von 720-tausend Euro. Ursprünglich wollten besonders die Opposition im Stadtrat und die freien Träger einen Umfang von etwa 900-tausend Euro durchsetzen.
Der Plan soll bis 2007 gültig sein.
(jm)
Das Theaterhaus Weimar und die ACC Galerie erhalten Geld von der Bundeskulturstiftung. Gefördert wird das Projekt, polnische Bühnenszenerie vorzustellen, das zusammen mit Leipziger Künstlern für den November initiiert wurde. Das ACC kann mit dem Geld eine Ausstellung bezahlen, die im Oktober stattfinden soll. Außerdem erhalten in Thüringen noch das Meininger Theater und Rudolstadt Geld für Projekte. (wk)
Der Direktor der Gedenkstätte Buchenwald, Volkhardt Knigge, hat vor der heute stattfindenden Konferenz über die sowjetischen Speziallager die restriktive russische Archivpolitik kritisiert. Dadurch würden die Forschungen zu dem Lager von 1945 bis 1950 behindert. Das hänge mit der Situation im nicht gerade erinnerungsfreudigen putinschen Russland zusammen, sagte Knigge. Nach Angaben des Historikers Bodo Ritscher gibt es in russischen Archiven noch Akten zu den rund 28-tausend nach dem Zweiten Weltkrieg in Buchenwald Internierten. Rund 7000 von ihnen starben. Nach bisherigen Forschungsergebnissen handelte es sich bei der großen Mehrheit der nach 1945 auf dem Ettersberg Internierten um Gefolgsleute und Funktionsträger der Nazis. Ein bedeutender Teil der Häftlinge war aber auch völlig unschuldig und Opfer von Denunziationen geworden. (jm)
Koaltion fordert nicht mehr den Austritt aus dem Arbeitgeberverband
Die Stadtratsmehrheit von CDU und weimarwerk will nicht mehr den Austritt der Stadt aus dem kommunalen Arbeitgeberverband fordern. Zu diesem Schluß ist sie nach Gesprächen mit Gewerkschaftsvertretern gekommen. Zunächst sollen die kommenden Tarif-Verhandlungen abgewartet werden, heiß es jetzt. Die Koalitionäre gehen davon aus, daß die neuen Tarifverträge ihren Forderungen nach mehr Flexibilität entsprechen werden. Bisher wurde gegen den Austritt argumentiert, daß er kurzfristig keine Auwirkungen auf die Personalkosten hätte, langfristig aber mehr Belasungen auf die Stadt zukommen könnten. Nach Kritikermeinung seien nun auch der Koalition die Vorteile deutlich geworden, die die Stadt durch die Mitgliedschaft im Kommunalen Arbeitgeberverband habe.
(wk)
Weimarer Schulthetaergruppen erhalten Fördergelder
Schultheater-Förderpreise werden auch drei Schulen aus Weimar und dem Weimarer Land erhalten. Preisgelder von je 1.500 Euro sollen an das Sophiengymnasium, die Herderschule sowie die Regelschule Magdala gehen. Das Geld kommt von der Sparkassenstiftung Hessen-Thüringen. Insgesamt werden sieben Schultheatergruppen aus Mittelthüringen gefördert. Ihre Aufführungen sind ab heute bei den 13. Schultheatertagen in Erfurt zu sehen.
(wk)
