Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 01. Juni 2005
Zwischen der Tourismus-Service-Gesellschaft und den Weimarer Stadtführern gibt es Streit. Nach Informationen aus der Verwaltung werden derzeit alle Stadtführerhonorare einbehalten, in denen nicht die Mehrwertsteuer ausgewiesen ist. Hintergrund sind Ermittlungen des Finanzamtes gegen einen Stadtführer, der seit den 90er Jahren keine Mehrwertsteuer abgeführt hatte. Nun will die cwt wenigstens den unstrittigen Betrag auszahlen. Tourismuschefin Ulrike Köppel sagte, das Resthonorar werde folgen, wenn der Sachverhalt endgültig geklärt sei. (jm/mh)
Die Freistaaten Thüringen und Sachsen streiten sich um die Kosten des Atommülltransportes am Montag von Rossendorf ins westfälische Ahaus. Laut dpa gehen die Sachsen davon aus, daß jedes Bundesland den Polizeieinsatz auf seinem Territorium selbst bezahlen müsse. Deshalb werde Sachsen nicht für die in Thüringen entstandenen Kosten aufkommen, hieß es. Ein Sprecher der Thüringer CDU-Landtagsfraktion lehnte aber gestern Zahlungen an Sachsen ab. Das könne sich Thüringen nicht leisten, so der Sprecher. Aus dem sächsischen Innenministerium wurden allerdings Differenzen zwischen den beiden Ländern bestritten. (jm)
Die Deutsche Bahn AG will jetzt den Schallschutz an Wohngebäuden entlang ihrer Bahnstrecken verbessern. Davon betroffen ist laut Bahnangaben auch die Strecke Halle-Erfurt, die durch Weimar führt. Bis zu 50 Meter von der Bahnstrecke entfernte Gebäude sollen schalldichte Fenster und Lüftungsanlagen erhalten. Grundlage sind von der Bahn erstellte Gutachten über die Lärmbelästigung. In der Stadt Weimar sind unter anderem die Schopenhauerstraße und Teile des Schlachthofviertels betroffen. Die Grundstückseigentümer müssen allerdings ein Viertel der anfallenden Kosten selber bezahlen. (jm)
Der Thüringer Energieversorger TEAG will sein Gebäude in der Coudraystraße um ein Tagungszentrum erweitern. Stadtverwaltung und Gestaltungsbeirat haben das Vorhaben jetzt genehmigt, nachdem die TEAG ihre Pläne modifiziert hatte. So wurde auf eine Tiefgarage unter dem kubusähnlichen Anbau verzichtet. (jm)
Gestern Nachmittag ist zum letzten Mal Weimarer Müll zur Apoldaer Deponie in der Küchelgrube gefahren worden. Ab heute kommt der Abfall aus den Weimarer Haushalten nach Schwerborn. Dort wird er zwischengelagert, bis die Erfurter Müllverbrennungsanlage fertig ist. Grund dafür ist die neue EU-Abfallrichtlinie, nach der nur noch verbrannte oder biologisch vorbehandelte Abfälle abgelagert werden dürfen. Die in diesem Zusammenhang fällige Erhöhung der Müllgebühren um etwa 30 Prozent ist zunächst weiter aufgeschoben. Das landesverwaltungsamt hatte die Gebührenerhöhung erst zum Jahreswechsel genehmigt. (jm)
Der ehemalige Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes Helmut Roewer muss vor Gericht. Die Anklage wegen Untreue sei zugelassen worden, hieß es heute aus dem Landgericht Erfurt. Damit bestätigte das Gericht einen Bericht der "Thüringer Allgemeinen". Wegen Beihilfe müssen sich auch zwei ehemalige Referatsleiter verantworten. Die Ermittler werfen Roewer Verträge mit einem Tarnverlag der Behörde ohne erkennbare Gegenleistung vor. Es gehe dabei um umgerechnet 150 000 Euro. (dpa)
Kulturkommission des Bundestages kommt doch nicht nach Weimar
Die Enquete-Kulturkommission des Deutschen Bundestages hat ihren Weimar-Termin für nächste Woche abgesagt. Damit reagiert die Kommission auf die angekündigten Neuwahlen im Herbst. Die mögliche neue politische Situation ab September müsse abgewartet werden.
Die Enquete-Kommission wollte nächsten Mittwoch nach Weimar kommen. Geplant waren Gespräche mit dem Deutschen National-Theater und der Herzogin Anna Amalia Bibliothek.
Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" war vor zwei Jahren vom Bundestag eingesetzt worden. Ihre Aufgabe ist, eine aktuelle Bestandsaufnahme zur deutschen Kulturlandschaft vorzunehmen.
Ein Zwischenbericht über die Arbeit soll nun schon morgen an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse übergeben werden.
(mh)
Germer würdigt Bürgerengagement gegen Rechts
Oberbürgermeister Volkhardt Germer hat gestern offiziell das Bürgerengagement beim "Aktionstag gegen Rechts" gewürdigt.
Der Widerstand gegen neonazistische Aufmärsche sei am vergangenen Samstag so breit gewesen wie lange nicht mehr.
Die Aktionen des Bürgerbündnisses hätten die geplante politische Demonstration Rechtsextremer in Weimar gesellschaftlich an den Rand gedrängt.
Dies sei auch überregional auf positive und anerkennende Resonanz gestoßen, betonte Germer.
(tv/mh)
Neuer Vorstoß bei Fusion von Weimars Tourismus- und Marketinggesellschaften
Die Tourismus-Service-Gesellschaft cwt soll zum 1. Juli den Geschäftsbetrieb der Kulturstadt-Weimar-GmbH übernehmen. Das hat gestern Abend Bürgermeister Stefan Wolf vorgeschlagen. Demnach würde die cwt auch alle fälligen Zahlungen der Marketing-Gesellschaft übernehmen. Gegenüber Radio LOTTE Weimar sagte Wolf, die Kulturstadt-GmbH habe im vergangenen Jahr Verluste erwirtschaftet. Die Rede ist derzeit von einem Defizit von etwa dreißig Tausend Euro.
Über die Vorschläge des Bürgermeisters wollen die Vertreter von CDU und Weimarwerk noch beraten.
Unterdessen hat der Aufsichtsratschef der Kulturstadt-GmbH, Walter Bauer-Wabnegg, Zahlungsschwierigkeiten bestritten. Die Stadtkasse müsse nicht für Verluste der Gesellschaft herhalten, sagte Bauer-Wabnegg gestern. In Vorbereitung auf die Fusion seien zudem schon drei Mitarbeiter gekündigt worden.
(jm/mh)
Ronny Guttzeit vom PSV Weimar ist seit gestern neuer Vorsitzender der städtischen Sportjugend. Er tritt damit die Nachfolge von Erik Schrader an. Zu Guttzeits Stellvertreterin wurde Michaela Tielsch vom DLRG gewählt. Als Mitglied des SC 03 Weimar gehört jetzt auch der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Krause zum siebenköpfigen Vorstand. Die Weimarer Sportjugend ist nach eigenen Angaben die größte Jugendorganisation der Stadt und gehört als eigenständige Gliederung zum Stadtsportbund. Auf dem außerordentlichen Sportjugendtag wurde gestern beschlossen, künftig besser mit dem Stadtsportbund zusammen zu arbeiten. (mh)