Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 21. Juni 2005
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar verkündet heute sein Urteil zu den Kommunalfinanzen. Geklagt hatte im Jahre 2003 die SPD-Landtagsfraktion gegen die Thüringer Landesregierung. Die SPD bemängelt das Fehlen klarer Maßstäbe bei der Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs. Das Finanzausgleichgesetz des Landes sichere auch den Kommunen keine ausreichende Mittelausstattung, um ihre Aufgaben zu erfüllen. (jm-dpa)
Im neugeschaffenen Bundestagswahlkreis Kyffhäuserkreis-Weimarer Land-Sömmerda- gibt es die erste Direktkandidatin. Die SPD nominierte gestern abend in Sömmerda Dorothea Marx. Die 47-jährige Juristin aus Sondershausen setzte sich gegen den Kölledaer Stadtrat Keven Forbrig durch. (jm)
Das ehemalige sowjetische Militärgelände in Nohra wurde am Wochenende als Trainingsgelände für Rettungshunde genutzt. Das teilte die Johanniter-Unfallhilfe mit. Trainiert haben 42 Teams aus dem ganzen Bundesgebiet die Suche nach Verletzten in Trümmern und in Flächen. In der alten Tannrodaer Papierfabrik standen Prüfungen zur Wiederbelebung von Menschen und Hunden auf dem Programm. Alle Tests wurden bestanden. Die Veranstaltung soll im kommenden Jahr wiederholt werden. (jm)
Schienenersatzverkehr wird am Freitag zwischen Weimar und Kranichfeld eingerichtet. Grund sind Filmdreharbeiten am Hetschburger Bahnhof. Die Busse fahren zum Teil eher ab, als die fahrplanmäßigen Züge. (jm)
Landes-Finanz-Ausgleichsgesetz in Teilen nichr verfassungsgemäß
Das Landes-Finanz-Ausgleichs-Gesetz von 2003 ist in Teilen nicht verfassungsgemäß. Das hat soeben der Thüringer Verfassungsgerichtshof verkündet.
Einen Normen-Kontrollantrag hatte dazu die SPD-Fraktion des Thüringer Landtags gestellt. Sie hielt Vorschriften des Gesetzes für unvereinbar mit der Landesverfassung. Die Kommunen würden vom Land zuwenig Geld für die ihnen laut Verfassung übertragenen Aufgaben erhalten, so die Antragsteller. Der Verfassungsgerichsthof hat das nun in seinem Urteil bestätigt. Der Gesetzgeber habe bei der Bildung der Finanzausgleichsmasse den Finanzbedarf der Kommunen erkennbar nicht hinreichend berücksichtigt, heißt es. Das beträfe vor allem ihre Belastung mit Pflichtaufgaben auch im eigenen Wirkungskreis.
Der Ausgleich für Mehrbelastungen durch die Übertragung staatlicher Aufgaben an die Kommunen sei aber mit der Landesverfassung vereinbar, so das Gericht. Ob die derzeit gültige Kostenpauschale dafür ausreicht, war nicht Gegenstand des Verfahrens.
(wk)
Atrium-Fassade soll öffentlich diskutiert werden
Ein Entwurf der neuen Außenfassade des Weimar-Atriums soll heute der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Er wurde von den Bauhaus-Studenten Lina und Robert Müller sowie Benjamin Wiederock entwickelt. Dabei sollen die bekannten Lamellen aus DDR-Zeiten sichtbar bleiben. Als Materialien sind unter anderem Profilitglas und Textilien vorgesehen, die der Halle ein helles Äußeres bescheren sollen. Zur Atriumfassade findet heute abend im Wagnersaal des Hotels Elephant eine Podiumsdiskussion statt. Veranstalter sind die TLZ und die Thüringer Architektenkammer.
(jm)
80-jähriger Weimarer bei Verkehrsunfall schwer verletzt
Ein 80-jähriger Weimarer ist heute vormittag bei einem Verkehrsunfall auf der B 7 schwer verletzt worden. Er wurde mit seinem Auto von einem Lastkraftwagen erfaßt, als er nach dem Erbeepflücken bei Süßenborn auf die Straße fahren wollte. Er ist zur Rettung ins Klinikum Jena gebracht werden. Die Straße war über eine Stunde voll gesperrt.
Zu einem Todesfall ermittelt die Polizei seit heute früh in Sulzbach bei Apolda. Ein Mann kam aus bisher unbekannter Ursache durch einen Stromschlag ums Leben, als er in einem Betonmischer Futter für Tiere bereiten wollte.
(wk)
