Ausländerbeirat soll künftig vom Stadtrat bestellt werden
Nachricht vom 28.Juni 2005
Ein Ausländerbeirat für Weimar soll künftig nicht mehr gewählt sondern vom Stadtrat bestellt werden. Das hat jetzt das Landesverwaltungsamt empfohlen. Wahlen zum Ausländerbeirat stünden nicht im Einklang mit der Thüringer Kommunalordnung, heißt es in einem Schreiben an das Weimarer Rechtsamt. Die Fachreferentin für Migrationsangelegenheiten Helena Mühe hat sich darüber überrascht gezeigt. Gegenüber RadioLOTTE Weimar verwies sie auf die 30-jährige Praxis mit Wahlen zu einem solchen Beirat in den Kommunen der Bundesrepublik. In Weimar wurde so seit dem Jahr 2000 Vertrauen aufgebaut. Das würde jetz mit der Entscheidung des Landesverwaltungsamtes gefährdet, so Mühe gegenüber RadioLOTTE. Sie hätte erst einmal das Rechtsamt gebeten, formal Aufschub zu beantragen. Morgen könnte dazu der Asländerbeirat Stellung nehmen. Mühe betonte, daß Ausländer in eigenem Namen sprechen dürfen müssen. Dazu wäre der Ausländerbeirat nur durch demokratische Wahlen legitimiert. (wk)
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