Nachricht vom 06.Oktober 2005
Die CDU-Mehrheits-Fraktion im Thüringer Landtag hat die geplanten Kürzungen bei den Sozialausgaben verteidigt. Fraktionschefin Christine Lieberknecht kündigte "höchstens kleine Korrekturen" im Landeshaushalt an. Mit dem Sparprogramm würde Thüringen seine Ausgaben nur auf das Maß anderer Bundesländer abspecken, so Lieberknecht. An den Kürzungen führe angesichts der Haushaltslage kein Weg vorbei. Gekürzt werden soll unter anderem beim Blindengeld, bei den Musikschulen sowie bei Frauenhäusern und Beratungsstellen wie Verbraucherzentrale und Arbeitsloseninitiative. Die Opposition sieht in diesen Kürzungen keine Beiträge, die den Haushalt retten könnten. Solange noch Geld da sei, Fluglinien zu subventionieren, dürfe nicht im Sozialbereich gekürzt werden, sagte dazu der SPD-Fraktionschef Christoph Matschie. Der Landtag ist heute zur Debatte eines Doppelhaushaltes für 2006/2007 aufgerufen. (wk)
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