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Nachricht vom 02.Dezember 2005

Die Sondersitzung des Weimarer Stadtrates ist gestern abend wegen eines Formfehlers kurzfristig abgesagt worden. Die Verwaltung hat den Sitzungstermin nicht rechtzeitig bekanntgemacht. Ein entsprechender Aushang, der auf die Sitzung hinweist, hatte bis gestern mittag gefehlt. Somit wären die Stadtratsbeschlüsse ungültig gewesen. Anlaß der Sondersitzung war die neue Abfallgebührensatzung, die auf der ordentlichen Novembersitzung von der Tagesordnung genommen wurde. Da hatte das Landesverwaltungsamt redaktionelle Überarbeitung verlangt. Jetzt habe das Amt Unterstützung dafür angekündigt, daß die Satzung doch noch planmäßig am 1. Januar in Kraft treten kann, so Oberbürgermeister Volkhardt Germer. Der Stadtrat soll nun am 14. Dezember wieder zusammenkommen. (mh)


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