Koalition will Belastungen aus dem Kita-Gesetz abmildern
Nachricht vom 10.Februar 2006
Die Stadtrat-Koalition aus CDU und weimarwerk will die aus der sogenannten Familienoffensive anstehenden Kürzungen im Kita-Bereich finanziell abfedern. Dafür sei im Haushalt noch Luft, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Wo das Geld dafür hergenommen wird, soll heute abend im Koalitionsausschuß erörtert werden. Der ist einberufen worden, weil CDU und weimarwerk unterschiedliche Positionen zum Kita-Gesetz der CDU-Landesregierung vertreten. Gleichzeitig hat die Koalition ihre geplanten Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf der Stadtverwaltung veröffentlicht. Danach soll der Vermögenshaushalt um 2,4 Millionen Euro angehoben werden, um Geld für die in zwei Jahren fällige Rückzahlung der Kulturstadtanleihe aufzuheben. Die Mittel dafür will die Koalition vor allem von der Schulbewirtschaftung abziehen. Außerdem sollen die Posten für das Stadtmuseum, für die weimar GmbH, für das "mon ami" und Unterhalts-Zuschüsse für Arbeitsuchende gekürzt werden. (wk)
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