Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 23. Februar 2006

Einstimmmig ist gestern der Antrag der SPD-Fraktion angenommen worden, "lokale Bündnisse für Familien" zu gründen. Der Oberbürgermeister wurde beauftragt, diese Initiative der Bundesregierung für Weimar umzusetzen. Ein Initiativkreis soll konkrete Maßnahmen zum Ausbau der Familienfreundlichkeit in Weimar erarbeiten, heißt es im SPD-Antrag. Ein Ziel könnte zum Beispiel die Wiedereinführung von Betriebskindergärten sein, wie in Jena bereits geschehen, führte Fraktionsvorsitzender Matthias Bettenhäuser bei seiner Antrags-Begründung aus. Grünen-Stadtrat Carsten Meyer merkte an, daß die Verwaltung sofort etwas zur Familienfreundlichkeit beitragen könnte, indem sie den "Kann-weg-Vermerk" hinter der Stelle der Kinderbeauftragten zurücknimmt. (wk)

137 Weimarer sind gestern nachmittag zu einer einwöchigen Bürgerreise nach Japan aufgebrochen. Ziel der Reisegruppe ist zunächst die alte Hafenstadt Kamakura. Dort ist unter anderem ein offizieller Empfang im Rathaus geplant. Weitere Stationen der Reise sind Hakone und die japanische Hauptstadt Tokyo. Angeführt wird die Delegation von Oberbürgermeister Volkhardt Germer. Die traditionelle Weimarer Bürgerreise findet jetzt bereits zum elften Mal statt. (mh)

Althaus will gemeinsam mit Kirchen gegen Rechts vorgehen
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus will gemeinsam mit den Kirchen gegen Rechtsextremismus vorgehen. Das ist das Ergebnis seines gestrigen Gesprächs mit den Thüringer Bischöfen beider Konfessionen. Die Kirche sei in allen Orten vertreten und könne schnell auf rechtsextreme Vorgänge reagieren, so Althaus. Daneben verabredete er mit den Kirchenvertretern eine bessere Zusammenarbeit beim Religionsunterricht und im Tourismus sowie eine genaue Beobachtung der Auswirkungen der umstrittenen Familienoffensive. (dpa/wk)

Der Antrag der Grünen-Fraktion, daß die Stadt das Thüringer Familienfördergesetz ablehnen solle, ist gestern aus Rechtsgründen nicht zugelassen worden. Rechtsdezernent Dirk Hauburg erklärte, daß sich der Stadtrat nicht mit einem Gesetz befassen könne, daß nicht zu seinem Wirkungskreis gehöre. Damit würde die Gemeinde gesetzliche Schranken überschreiten, zitierte Hauburg aus der Kommunalordnung. Die Grünen waren daraufhin nicht bereit, ihren Antrag so zu formulieren, daß es eine nur politische Willensbekundung geworden wäre. Die sei grundsätzlich möglich, hieß es. (wk)

Die Stadtverwaltung hat auf der gestrigen Stadtratsitzung für das Jahr 2006 eine Haushaltslücke von einer Million Euro bekannt gegeben. Dafür seien einerseits nicht mehr eintreibbare Außenstände schuld. Andererseits hätten Erlöse der Wohnstätte aus 2004 doch nicht, wie vorgesehen, für 2006 gebucht werden können, hieß es in einer verlesenen Erklärung des Oberbürgermeisters. Vor wenigen Wochen hatte die Verwaltung einen ausgeglichen Haushaltsentwurf in den Stadtrat eingebracht, obwohl im Dezember noch von einer Deckungslücke zwischen vier und fünf Millionen Euro die Rede war. Das jetzige Millionen-Loch könne durch Kürzungen in Einzelposten gestopft werden, hieß es. Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von insgesamt 134,5 Millionen Euro. Die Koalition aus CDU und weimarwerk hat in einer auf der Sitzung verteilten Erklärung die Verwaltung undurchsichtiger Transaktionen bezichtigt. Es würden jetzt Umschichtungen vorgenommen, die die Schwerpunktsetzungen der Koalition blockieren sollen, heißt es. (wk)

Gewerbetreibende protestieren gegen CIB
Geschäftsinhaber und Gewerbetreibende in der Heinrich-Heine-Straße haben jetzt dagegen protestiert, das Zentrum für Intelligentes Bauen, kurz CIB, in der Innenstadt zu errichten. Grund dafür ist der Parkplatz an der Coudraystraße, der mit dem Bau des Zentrums wegfallen soll. In einem Brief an den Oberbürgermeister sowie an den Bauausschuß erklärte die Interessengemeinschaft, die Parkplätze seien Voraussetzung für eine lebendige und wirtschaftlich intakte Innenstadt. Eine ersatzlose Streichung des Coudrayparkplatzes würde sich auf die Attraktivität der Innenstadt insgesamt negativ auswirken, heißt es in dem Schreiben. (mh)

Weimarer Bevölkerung soll bis 2020 um fast 10 Prozent wachsen
Weimar soll 2020 fast 10 Prozent mehr Einwohner haben als heute. Das geht aus einer jetzt veröffentlichten Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung hervor. Innerhalb des Städtevergleichs liegt Weimar bei den Wachstumsprognosen an erster Stelle in Thüringen. Auch Stadtroda, Jena, Heiligenstadt, Erfurt und Hildburghausen werden noch Wachstumschancen gegeben. Alle anderen Thüringer Städte hätten mit einem Bevölkerungsrückgang zu rechnen, so die Studie. Dabei steht an letzter Stelle Suhl, das bis 2020 ein Viertel der Einwohner verlieren soll. Weimar kann sich mit seiner Wachstumsprognose einreihen in aufstrebende Großstädte wie Berlin, Potsdam, Leipzig, Dresden und Rostock. (wk)