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Nachricht vom 25.Mai 2007

Jenas SPD-Oberbürgermeister Albrecht Schröter will geplantes Geld für Aktivitäten gegen Rechtsextremismus in der Stadt jetzt um die Hälfte kürzen. Das geht jedenfalls aus einem heutigen Artikel der Osttüringer Zeitung hervor. Danach würde die von Schröter für die nächste Stadtratssitzung eingereichte Beschlussvorlage auch den Titel des Programms ändern. Da sei jetzt nur noch von "Extremismus" die Rede. Ins Leben gerufen hatte den Fonds die Linksfraktion im Jenaer Stadtrat, weil die Bundesförderung gegen Rechtsextremismus ausläuft. Fraktionschef Jens Thomas kritisierte die Aufweichung. Die Probleme mit den Rechtsradikalen in Jena seien geblieben, sagte er der Zeitung. Schröters Spar-Argument könne er ebenfalls nicht nachvollziehen. Das Geld könne ohne Probleme aus zusätzlichen Steuermitteln rekrutiert werden, die für dieses Jahr zu erwarten seien. Dabei soll es sich um eine zweistellige Millionensumme handeln. (wk)


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