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Schulbuchfreiheit soll in Thüringen abgeschafft werden

Nachricht vom 05.Juni 2007

Die Schulbuchfreiheit soll in Thüringen zum Jahresende abgeschafft werden. Wie die heutige Presse berichtet, soll das dafür geänderte Schulgesetz noch vor der Sommerpause dem Landtag vorgelegt werden. Aufgrund der noch gültigen Fassung hatte das Oberverwaltungsgericht in Weimar das in den vergangenen zwei Jahren erhobene Schulbuchgeld für rechtswidrig erklärt. Die erhobenen Gebühren werden seit Januar zurückgezahlt. Bereits nach dem Gerichtsurteil kündigte die CDU-Landesregierung an, das Schulgesetz zu ändern, um künftig wieder rechtskonform Schulbuchgeld einziehen zu können. Das soll nun ab Schuljahr 2008/2009 möglich werden. (wk)


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