Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 21. Juni 2002
Vermögenshaushalt erreicht Tiefstand
Der Vermögenshaushalt der Stadt hat einen chronischen Tiefstand erreicht. Am Mittwoch Abend entschied der Weimarer Stadtrat den Haushalt um über 2,7 Millionen Euro zu kürzen. Dies bedeutet eine Halbierung des Etats für dieses Jahr. Bereits jetzt fehlen in der Kasse Gelder in Höhe von fast 8 Millionen Euro, so der Vorsitzende des Finanzausschusses. Leidtragende der geforderten Haushaltssperre werden in besonderem Maße Schulen und Bauvorhaben in den umliegenden Gemeinden sein. Ob Oberbürgermeister Germer heute einen entsprechenden Beschluss zur Haushaltssperre unterzeichnete, ist jedoch noch nicht bekannt. (ng)
Kulturstaatsminister sieht keinen Spielraum für eine DNT-Förderung
8.45 Uhr: Der Bund sieht keinen Spielraum für die Förderung von Theatern. Eine Förderung würde den Bund hoffnungslos überfordern, sagte der Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin gestern in Weimar zur Debatte um die Zukunft des DNT. Theater, Opern und Philharmonien sollen auch in Zukunft in Verantwortung der Länder und Kommunen bleiben, so Nida Rümelin weiter. Spielräume gebe es bei der Förderung von Projekten nationaler Bedeutung wie dem Kunstfest. Den Plan für Haustarife am DNT bewertete er positiv 9.45 Uhr Der Bund steigt auch künftig nicht in die Förderung der Theater ein. Das betonte Kulturstaatsminister Julian Nida-Rümelin gestern während seiner Konsultationen in Weimar. Eine Beteiligung des Bundes wäre ein falsches Signal. Man bleibe dabei, ausschließlich Einzelprojekte finanziell zu unterstützen, so zum Beispiel große Festivals. Damit reagierte der Minister auf Hoffnungen, das Deutsche Nationaltheater in die Berliner Leuchtturmförderung aufzunehmen. Nida-Rümelin hatte sich gestern in einem Gespräch mit der Leitung des DNT über den Stand der Verhandlungen zum sogenannten Weimarer Modell informiert. Zu den Erwartungen des Bundes an das künftige Weimarer Kunstfest sagte Nida-Rümelin: (O-Ton Nida-Rümelin) Ab 2003 ist der Bund mit einer Viertelmillion Euro am Kunstfest beteiligt. (mh)
Bienenmuseum erhält Lottomittel
Das Weimarer Bienenmuseum erhält 10.000 Euro aus Lottomitteln. Den Scheck übergab gestern Umweltminister Volker Sklenar. Genutzt werden soll diese Zuwendung für die Anschaffung eines Rahmen-, Träger- und Tafelsystems zu Ausstellungszwecken. Im Bienenmuseum wird zur zeit eine Dauerausstellung zur Geschichte der Bienenzucht vorbereitet.. Eröffnet wird die Ausstellung dann zum Imkertag am 11. Oktober. Das Bienenmuseum in Weimar wurde bereits 19907 gegründet und ist das älteste Bienenmuseum Deutschlands.
Ministerpräsident verlangt tragbare Konzepte für Theater und Orchester
Ministerpräsident Vogel verlangt in der Strukturdebatte über Thüringens Theater und Orchester bis zum 21. Juli tragbare Konzepte. Der Freistaat werde seinen Plan noch in diesem Monat vorlegen. Bis zum Beginn der nächsten Haushaltsdebatte im Herbst soll die künftige Struktur geklärt sein. Ziehen die Einrichtungen nicht mit, will das Land nur noch ausgewählte Vorhaben fördern. Vogel sagte, die Landeszuschüsse verpflichteten die Einrichtungen zur Kooperation. (id)
EU-Kommission wirft Thüringen Wettbewerbsverstöße vor
Die EU-Kommission hat Thüringen Wettbewerbsverstöße bei einem Landesinvestitionsprogramm vorgeworfen. Zugleich verlangte die Kommission die Rückzahlung von Millionenbeträgen. Beihilfen seien zwischen 1993 und 97 auch an wirtschaftlich angeschlagene Firmen geflossen. Das sei bei der Genehmigung des Programms 1993 jedoch ausdrücklich ausgeschlossen worden. Das Wirtschaftsministerium teilte mit, die Entscheidung aus Brüssel liege in Erfurt noch nicht vor. Nach EU-Angaben wurden Beihilfen an 30 Firmen gezahlt, die in Schwierigkeiten steckten. Von diesen Unternehmen existierten den Angaben zufolge im Jahr 2001 nur noch vier.
Streiks in der Bauwirtschaft weiter ausgedehnt
Die Streiks in der Bauwirtschaft von Sachsen Sachsen-Anhalt und Thüringen sind am Freitag weiter ausgedehnt worden. Vom Arbeitskampf waren gestern vor allem Terminbaustellen in den Regionen Halle/Leipzig, Chemnitz, Gera, Nordhausen und Südthüringen betroffen gewesen. In diesen Regionen sollen auch heute die Streiks weitergehen. Mit den Streiks will die IG BAU ihre Forderung nach 4,5 Prozent mehr Geld unterstreichen. Die Arbeitgeber bieten ab September 3,0 Prozent mehr Geld und ab April 2003 erneut 2,1 Prozent mehr. (id)
Bundeskonferenz der Fraktionsvorsitzenden in Weimar beendet
Heute endet die Bundeskonferenz der Fraktionsvorsitzenden in Weimar. 3 Tage lang tagten die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen aus Bund und Ländern in Weimar. Zu den Themen der Konferenz zählten Wissenschaft, Forschung, die Finanzsituation der Länder, sowie die Familienpolitik. Nicht zuletzt wurde dabei auch auf die Themen des Wahlkampfes geschaut. Zu Gast bei der Konferenz waren unter anderem auch die Bundesministerin für Bildung und Forschung Edelgard Bulmahn, sowie der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck. (sm)
Präsident des Landesarbeitsamtes Sachsen-Anhalt-Thüringen geht
Heute beendet der erste Präsident des Landesarbeitsamtes Sachsen-Anhalt-Thüringen seinen Dienst bei der Bundesanstalt für Arbeit. Martin Heß setzte sich seit 1990 aktiv für den Aufbau der Arbeitsverwaltung in den neuen Bundesländern ein. Während seiner Amtszeit scheute sich Heß nicht auch Schwachstellen der Arbeitsmarktpolitik aufzuzeigen. Ein Nachfolger für Heß wurde noch nicht bestimmt. Vorübergehend besetzt Vizepräsident Stephan Gildemeister den Posten. (ng)
Hessen und Thüringen wollen gegen Zuwanderungsgesetz klagen
Die Bundesländer Hessen und Thüringen werden vor dem Bundesverfassungsgericht gegen das Zuwanderungsgesetz klagen. Das kündigten die hessische CDU/FDP-Regierung und die Thüringer CDU-Regierung gestern nach der Unterzeichung des Gesetzes durch Bundespräsident Johannes Rau an. Das Gesetz sei nicht verfassungsgemäß zu Stande gekommen, so Ministerpräsident Roland Koch. (id)
Hotel"Tanzbuche"bittet um Entschuldigung
Die Betreiber des Friedrichrodaer Hotels "Tanzbuche"bitten um Entschuldigung bei der Aidshilfe Sachsen Anhalt. Das Hotel aus Friedrichroda hatte die Aufnahme Aids-Kranker verweigert hatte und ist damit bei großen Teilen der Bevölkerung auf Ablehnung gestoßen. Die Betreiber hatten in Sorge um ihren Ruf ein Wochenende der Aids-Hilfe mit Betroffenen und deren Angehörigen abgesagt. (id)
Gleisbauarbeiten zwischen Vieselbach und Erfurt
Aufgrund von Gleisbauarbeiten zwischen Vieselbach und Erfurt wird die Bahnstrecke vom Samstag Abend bis Sonntag früh komplett gesperrt. Auf der Strecke wird der Bahnverkehr durch Busse ersetzt. Nähere Auskünfte geben die betroffenen Bahnhöfe.
