Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 16. Januar 2003
Degradierung Weimars in der Kritik
Die Herabstufung Weimars zu einem Mittelzentrum, wie sie der Landesentwicklungsplan 2003 vorsieht, will der Bauausschuss des Stadtrates nicht hinnehmen. Der Ausschuss befürchtet negative Folgen für die Stadtentwicklung. Sollte Weimar nicht mehr Mittelzentrum mit Teilfunktion eines Oberzentrums, sondern nur noch Mittelzentrum sein, drohen Arbeitsplätze und Fördergelder wegzufallen. Der CDU-Vorsitzende Peter Koncinsky forderte, dass sich Weimars OB einschalten solle. (ne)
Die Thüringer CDU fordert Informationen über Verfassungsschutz-Arbeit
Die Thüringer CDU-Fraktion möchte sich über die Tätigkeiten des Verfassungsschutzes informieren. Auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die Partei einen Bericht der Landesregierung zur Arbeit des Landesamtes für Verfassungsschutz beantragt. Hintergrund ist, dass die Behörde Akten über den PDS-Fraktionsvorsitzenden Bodo Ramelow und zwei weitere PDS-Abgeordnete geführt hat. Das Landesamt für Verfassungsschutz erklärte inzwischen, sich nicht zur beabsichtigten Vernichtung der Akte über Ramelow äußern zu wollen. Es gebe datenschutzrechtliche Hindernisse. Ramelow hatte der für heute geplanten Vernichtung widersprochen. (ne)
Thüringer Soldaten sollen nicht zum UN-Einsatz in den Irak
Der Bundeswehrverband rät den in Mühlhausen stationierten Soldaten ab, sich für einen UN-Einsatz im Irak zu melden. Ein Verbandssprecher erklärte, ein Einsatz sei dienstrechtlich eine "Grauzone". Die Vereinten Nationen hatten um Unterstützung der Waffeninspektoren im Irak mit einem speziellen Aufklärungsflugzeug gebeten. Die Mühlhäuser Einheit ist die einzige, die über die sogenannte Drohne Luna X-2000 verfügt. Zwar hat das Verteidigungsministerium den Einsatz der Drohne bewilligt, will jedoch keine Truppen entsenden. Die Soldaten sollen sich freiwillig melden und für den Einsatz beurlauben lassen. In diesem Fall würden sie als zivile UN-Mitarbeiter eingesetzt. Nach Angaben des Verbandsprechers wären jedoch die Versicherungsfragen nicht geklärt. Für den Einsatz werden etwa 50 Soldaten benötigt, bisher haben sich aber noch nicht genügend Freiwillige gemeldet. (ne)
Thüringens Europaminister Jürgen Gnauck (CDU) spricht sich für die weitere EU-Förderung Ostdeutschlands auch nach 2006 aus. Den Belangen in Ostdeutschland müsse auch nach der Erweiterung der europäischen Staatengemeinschaft um zehn neue Länder im kommenden Jahr Rechnung getragen werden. Dabei müsse Thüringen das sogenannte Ziel-1-Gebiet mit den höchsten Fördersätzen bleiben, um beispielsweise umfangreiche Firmenansiedlungen unterstützen zu können. Zwischen 2000 und 2006 erhält Thüringen rund 2,9 Milliarden Euro aus Brüssel. (ne)
Erstmals seit Jahren ist die Zahl der Autos im Kreis Weimarer Land gesunken. Zu Jahresbeginn waren nur etwa 70.800 Wagen zugelassen, rund 1.430 weniger als noch Anfang 2002. Die Gründe sieht die Kfz-Zulassungsbehörde in der wirtschaftlichen Situation: "Die Leute haben entweder kein Geld, um sich ein neues Auto zu kaufen, oder sie können sich die Unterhaltung ihres Pkw oder ihres Zweirads nicht mehr leisten", so die Leiterin der Behörde. Letztes Jahr wurden nur noch 4034 Fahrzeuge neu zugelassen - vor drei Jahren waren es noch mehr als 5000. Lediglich die Nachfrage nach Gebrauchtwagen bliebt mit etwa dreieinhalbtausend Autos konstant. (ne)
Der Thüringer Landesverband der mittelständischen Wirtschaft hat sich gegen Steuererhöhungen ausgesprochen. Landesgeschäftsführer Günther Richter sagte, dass nicht weiter an der Steuerschraube gedreht werden dürfe, wenn mehr Wachstum und Beschäftigung das Ziel sei. Der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Michael Sommer hatte am Montag zu einem Beschäftigungspakt für mehr Teilzeitarbeit aufgerufen. Kernpunkte der Empfehlungen Sommers sind Arbeitszeitverkürzung und eine Steuer von jeweils 1 Prozent für Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf alle Einkommen und Gewinne. (ne)
Landesbischof Christoph Kähler hat zu Friedensgebeten aufgerufen. Hintergrund sind die zunehmenden Spannungen im Irak-Konflikt. Wenn Regierungen mit Gewalt die Durchsetzung ihrer politischen Interessen favorisierten, müssten Menschen guten und friedlichen Willens Wege zum Frieden suchen, sagte Kähler. Von den seit den achtziger Jahren gehaltenen Friedensgebeten seien immer wieder Impulse gegen Gewalt ausgegangen. (ne)
Die Fakultät Gestaltung, künstlerische Medien an der Bauhaus-Uni bietet vom 5. bis 7. Februar einen Fortbildungslehrgang für Kunsterzieher an. Speziell soll in die Siebdrucktechnik eingeführt werden. Dabei werden grundlegende Kenntnisse vermittelt, die die Teilnehmer in die Lage versetzen mit Schülerinnen und Schülern später zum Beispiel eigene Plakate oder Textilien zu bedrucken. Nähere Informationen können Interessenten bei der Bauhaus-Uni von Frau Riedel erhalten. (shg)
Das Kinderbüro Weimars sucht Kinder im Alter von 12 bis 14 Jahren, die Interesse und Spaß am künstlerischen Gestalten haben. Die Stadt Graz in Österreich, die in diesem Jahr europäische Kulturstadt ist, hat acht Weimarer Kinder vom 4. bis zum 11. Mai eingeladen. In Graz sollen die Kinder an einem kulturellen Projekt mitarbeiten. Die Verpflegung und die Unterkunft sind kostenlos. Allerdings müssen die Reisekosten selbst getragen werden. Das Kinderbüro sucht noch nach einer günstigen Lösung und hofft auf eventuelle Sponsoren dafür. Die Kinderkunstpyramide, die 1999 auf dem Frauenplan zu sehen war und von Grazer Kindern mitgestaltet wurde, soll im selben Zeitraum in der Kulturstadt aufgebaut werden. Zwischen den Kinderbüros beider Städte bestehen seit mehreren Jahren enge Beziehungen. (shg)
