Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 26. Februar 2004

Die Mitarbeiter der Weimarer Stadtverwaltung sollen nicht erneut auf eine Stasi-Tätigkeit überprüft werden. Das teilte gestern abend Oberbürgermeister Volkhardt Germer dem Stadtrat mit. Er beantwortete damit eine Anfrage der CDU. Die nannte die aus den USA nach Deutschland zurückgeführte "Rosenholz-Datei" als möglichen Grund für eine erneute Stasi-Überprüfung. Die Rosenholz-Datei soll die Klarnamen aller DDR-Agenten im Westen enthalten. Germer sagte, alle Mitarbeiter der Verwaltung seien in der Vergangenheit gründlich überprüft worden. Neue Mitarbeiter, die vor 1971 geboren worden seien, würden jedoch nach wie vor auf eine Mitarbeit bei der Stasi überprüft, so Germer. (jm)

Das Gebäude des Schiller-Kaufhauses ist gestern im Weimarer Amtsgericht zwangsversteigert worden. Wie die Lokalpresse meldete, ging die Immobilie an die Westdeutsche Genossenschafts-Zentralbank WGZ aus Münster. Die Bank mußte 3,75 Millionen Euro für das kaufhaus-Gebäude zahlen. Das ist etwa die Hälfte des Verkehrswertes. Die WGZ ist mit etwa neun Millionen Euro Hauptgläubiger des Ex-Besitzers Dieter Meis. WGZ-Vertretern sicherten den Mietern des Schiller-Kaufhauses zu, daß sich für sie zunächst nichts ändern werde. In den kommenden Wochen sollten Gespräche geführt werden mit dem Ziel, die Mieter in dem Kaufhaus zu halten. (jm)

Einen Einbrecher hat die Weimarer Polizei in der Nacht zu Mittwoch gestellt. Der 22-jährige wurde in der TEEgut-Filiale in der Rilke-Straße gefaßt. Der Mann hatte es auf Zigarretten und Bargeld abgesehen. Gegen ihn wird bereits wegen ähnlicher Straftaten ermittelt. (jm)

Der Gesetzentwurf zu einer Kulturstiftung des Freistaates Thüringen ist jetzt dem landtag zugeleitet worden. Das teilte jetzt Kunstministerin Dagmar Schipanski mit. Die Kulturstiftung soll in Thüringen lebende Künstler durch Stipendien und Projekte fördern. Außerdem soll die Stiftung herausragende und besonders wertvolle Kulturgüter erwerben oder dafür sorgen, daß sie im Lande bleiben. Voraussetzung dafür ist, daß das Vermögen der Stiftung aufgestockt wird oder Drittmittel zur Verfügung stehen. Die Kulturstiftung des Freistaates Thüringen soll aus der Stiftung Kulturfonds hervorgehen, die früher allen neuen Bundesländern gemeinsam gehörte. Nach dem Austritt Sachsens und Sachsen-Anhalts einigte man sich darauf, den Kulturfonds aufzulösen und eigene Länderstiftungen zu gründen. (jm)

Neuer Rechtsdezernent wird erst nach der Wahl bestimmt
Ein neuer Rechstsdezernent für die Weimarer Stadtverwaltung wird aller Voraussicht nach erst nach der Kommunalwahl bestimmt. Darauf haben sich die Chefs der Stadtratsfraktionen heute morgen geeinigt. Wie bekannt wurde, soll die Stelle aber bereits jetzt schon ausgeschrieben werden. Bis zum Ende kommender Woche müssen die Fraktionen des Stadtrates der heute morgen getroffenen Einigung noch zustimmen. Die Neubesetzung der Stelle des Rechtsdezernenten wurde notwendig, weil der Amtsinhaber Norbert Michalik im Januar abberufen wurde. (jm)

Rettungsdienst-Probleme ausgeräumt
Die Probleme um den Weimarer Rettungsdienst sind nach den Worten von Oberbürgermeister Volkhardt Germer beigelegt. Mit den Johannitern und dem Deutschen Roten Kreuz seien Verträge mit einer Laufzeit von je vier Jahren ausgehandelt worden. Sie sollen in Kürze unterschrieben werden. Feuerwehr, DRK und Johanniter wollen künftig enger zusammenarbeiten. So sollen die Jahrespläne der Organisationen aufeinander abgestimmt sowie Fahrzeuge und Ausrüstungen gemeinsam angeschafft werden. Auch bei der Ausbildung des Personals wollen die Rettungsdienst-Anbieter kooperieren. (jm)

Baur-Wabnegg soll für CDU in die Bundesversammlung
Der Rektor der Bauhaus-Universität, Walther Bauer-Wabnegg, soll für die CDU an der Bundesversammlung teilnehmen. Das wurde gestern von den Christdemokraten mitgeteilt. Die Bundesveersammlung tritt am 23. Mai in Berlin zusammen. Ihre Mitglieder wählen den Bundespräsidenten. Auch der Weimarer CDU-Kreischef Frank-Michael Pietzsch wird an der Bundesversammlung teilnehmen. Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Danach kann die Thüringer CDU elf Mitglieder in die Bundesversammlung entsenden. (jm)