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Aktuell - Nachrichten

Weimar-Nachrichten vom 02. April 2014

Rund 1.000 Juristen diskutieren über Grenzen des Rechts
Rund Tausend Richter und Staatsanwälte aus ganz Deutschland sind von heute bis Freitag in Weimar zu Gast. Auf dem 21. Deutschen Richter- und Staatsanwaltstag wollen sie über die "Grenzen des Rechts und das Recht ohne Grenzen" diskutieren. Dabei soll es unter anderem um Rechtsfragen in der Medizin, um die Furcht vor einer islamischen Paralleljustiz, oder um die steigende Kriminalität im Internet gehen. Überdies stehen die rechtliche Bewertung von Doping im Sport und die "strafbefreiende Selbstanzeige" im Steuerrecht zur Kritik. Weiteres Thema sei der Personalmangel in der Justiz, heißt es vom einladenden Deutschen Richterbund. Von dem wird der Kongreß der deutschen Richter- und Staatsanwälte alle drei Jahre und seit 2009 in Weimar veranstaltet. Die Goethe-Stadt habe sich mit ihrem einzigartigen Flair für eine Tagung dieser Art und Größe als besonders geeignet erwiesen, heißt es. (wk)

US-Botschafter Emerson besucht Weimar
Nach der Abreise der Außenminister des "Weimarer Dreiecks" stand heute ein diplomatischer Besuch aus den Staaten an. Empfangen wurde in Weimar der US-Botschafter in Deutschland John B. Emerson und seine Gattin Kimberly Marteau Emerson. Sie besuchten am Vormittag die Herzogin Anna Amalia Bibliothek. Das Paar war zum ersten Mal in Weimar. - John B. Emerson war im letzten August zum US-Botschafter in der Bundesrepublik Deutschland ernannt worden. Bereits seit 2010 ist er Berater des Präsidenten Obama für Handelspolitik. Hintergrund ist Emersons langjährige Präsidentschaft einer privaten Kapitalanlegergesellschaft. Davor war er hochrangiger Mitarbeiter im Stab von Präsident Clinton. (wk)

Steinmeier gibt erneut Versprechen für "Haus der Demokratie"
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat erneut versprochen, sich für ein bundesdeutsches "Haus der Demokratie" in Weimar einzusetzen. Das habe Steinmeier während des gestrigen "Weimarer Dreieck-Treffens" der Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens in einem Vier-Augen-Gespräch mit Oberbürgermeister Stefan Wolf versichert, heißt es von der Stadt. Für einen solchen Ort aktiver Demokratieerziehung und Wertevermittlung gebe es keine geeignetere Stadt als Weimar, dem historischen Ort der verfassunggebenden Nationalversammlung, so die gemeinsame Überzeugung. - Das Versprechen, sich beim Bund für ein Weimarer "Haus der Demokratie" stark zu machen, hatte Steinmeier bereits 2012 als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag und 2009 bei seiner DNT-Rede zum 90. Jahrestag der Weimarer Verfassung abgegeben. Da wollte Steinmeier auch den Plan unterstützen, das Deutsche Nationaltheater in den geschichtlichen Rang der Frankfurter Paulskirche zu erheben. (wk)

Arbeitsgruppe "Hilfen zur Erziehung" wehrt sich gegen Budgetierung
Die finanziellen Aufwendungen der Stadt für die Jugendhilfe können nicht im Voraus festgeschrieben werden. Zu dem Schluß ist jetzt eine Arbeitsgruppe gekommen, die den städtischen Leistungsbereich "Hilfen zur Erziehung" untersucht hat. Man sehe mit Sorge, heißt es in deren Stellungnahme, daß dieser Bereich von der Verwaltungsspitze fast ausschließlich als Kostenfaktor gesehen werde. So würden Hilfen zur Erziehung als Zahlen im Haushaltsplan vorgeschrieben, die dann regelmäßig überschritten werden. Grund dafür seien nicht Mängel im Fachamt, wie jüngst von einer externen Wirtschaftsprüfung unterstellt wurde, heißt es weiter. Vielmehr würden die Kosten durch immer wieder neue und unvorhersehbare Hilfeansprüche verursacht. Die Stadt sei dann in jedem Einzelfall dazu verpflichtet, für den jeweils festgestellten Hilfebedarf die entsprechenden Leistungen zu gewähren. - Der Jugendhilfe künftig noch vor der Bedarfsplanung ein Budget vorzuschreiben, ist jüngst von Finanzdezernent Peter Kleine in Erwägung gezogen worden. Hintergund ist der im letzten Jahr angeblich überraschend festgestellte Kostenaufwuchs im Sozialbereich der Stadt. Im schon beschlossene Haushalt klaffte plötzlich ein Vier-Millionen-Loch.

Safranski erhält Adenauer-Literaturpreis
Der 69-jährige Goethe- und Schiller-Biograf Rüdiger Safranski erhält in diesem Jahr in Weimar den Literaturpreis der Konrad-Adenauer-Stiftung. Mit seinen Biografien über deutsche Dichter und Denker habe er sich als "faszinierender Erzähler der europäischen Kulturgeschichte" erwiesen, hieß es gestern von der Jury. Der Schriftsteller und Philosoph verbinde in seinem Werk Anschaulichkeit und Eleganz. Der mit 15.000 Euro dotierte Preis soll Safranski am 6. Juli im Musikgymnasium Belvedere überreicht werden. Als Laudatorin ist Kulturstaatsministerin Monika Grütters angekündigt. - Der Adenauer-Literaturpreis wird seit 1993 in Weimar laut Statut an Autoren vergeben, die sich "für Freiheit und Demokratie" einsetzen. Bisherige Preisträger waren unter anderem Sarah Kirsch, Herta Müller, Daniel Kehlmann, Uwe Tellkamp und Martin Mosebach. Im Jahr 2005 hatte der Weimarer Wulf Kirsten die Auszeichnung erhalten. (wk)

LOTTE-Mediathek wird ein Jahr alt
Die Mediathek auf der Internetseite von RadioLOTTE Weimar ist heute seit einem Jahr online. Von dem Angbebot, redaktionelle Beiträge des Senders noch einmal nachzuhören, wurde inzwischen fast 400tausend mal Gebrauch gemacht. Vor allem die Berichte über den in München stattfindenden NSU-Prozess stießen auf große Resonanz. - In die LOTTE-Mediathek werden beinahe täglich ausgewählte Beiträge aus dem Tagesprogramm sowie Spezialsendungen eingestellt. Insgesamt stehen jetzt rund 250 Beiträge im Netz. (shg/wk)

Polizei sucht Zeugen einer Hundeattacke
Die Polizei sucht Zeugen einer Hundeattacke im Weimarer Land. Der Fall soll sich am letzten Mittwoch nach 19 Uhr auf dem Ilmradweg zwischen Barchfeld und Kranichfeld in Höhe Weiherbrücke ereignet haben. Laut Polizei kam ein nicht angeleinter Hund auf eine Fußgängerin zu und biß sie mehrmals in den Oberschenkel. Aufgrund der Schreie der Frau habe der Hundehalter das Tier zu sich gerufen, sich aber nicht um die Verletzte gekümmert. Nach der Frage, ob der Hunde sie gebissen hätte, habe er sie stehengelassen. Die Frau habe sich mit der Beinverletzung zum Arzt begeben müssen. - Der Hundehalter soll 45 bis 50-Jahre alt und etwa ein Meter 80 groß sein. Laut Beschreibung der Frau hat er braunes langes ungepflegtes Haar gehabt und ein dunkelblaues Oberteil mit Hundebild und eine grüner Arbeitshose mit orangefarbenen Streifen getragen. Bei dem Hund könnte es sich um einen weiß-schwarzen Husky-Mischling gehandelt haben. (wk)

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