Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 17. Januar 2019
Kleine weist erneut "weitere Ortsteile" zurück
Oberbürgermeister Peter Kleine hat die Forderung nach weiteren Ortsteilen erneut zurückgewiesen. Mehr Bürgerbeteiligung werde nicht durch zusätzliche Verwaltungsstrukturen erreicht, erklärte Kleine auf seinem Neujahrsempfang. Ansprechpartner und Anlaufstellen gebe es genügend. Das Geld für den bürokratische Aufwand könne den Menschen auf sinnvollere Weise zukommen. "Wer diese künstlichen Strukturen einfordere, könne ja jetzt im Kommunalwahlkampf die Menschen überzeugen, warum es besser sein soll, statt für eine bessere Infrastruktur, Geld für mehr Verwaltung auszugeben", so Kleine. -
Eine knappe Mehrheit von SPD, Grüne und Linke im Stadtrat hatte im September beschlossen, zu den 13 Weimarer Ortsteilen vier weitere mit Ortsteilrat und Ortsbürgermeister zu schaffen. Damit würde mehr Bürgernähe erreicht, hieß es. (wk)
Feuerwehr löscht Schwelbrand in Tröbsdorf
Ein Schwelbrand in einem Wohnhaus in Tröbsdorf hat gestern Abend zu einem größeren Feuerwehreinsatz geführt. Wie heute mitgeteilt, hatte ein heißes Ofenrohr ein Balken am Schornstein entzündet. Um den glimmenden Balken zu Löschen mußte die Einsatzkräfte das Mauerwerk großflächig aufbrechen. Die beiden über 60-jährigen Bewohner blieben unverletzt und kamen bei Verwandten unter. Im Einsatz waren an die 30 Kameraden mit sieben Fahrzeugen der Berufsfeuerwehr und der freiwilligen Wehren Mitte und Schöndorf. (wk)
Oberbürgermeister fordert mehr Geld vom Freistaat
Oberbürgermeister Peter Kleine hat vom Freistaat auch noch für dieses Jahr zusätzlich höhere Schlüsselzuweisungen gefordert. Für 2020 seien zwar 100 Millionen Euro extra für die Kommunen eingeplant, die Zuweisungen würden aber auch in diesem Jahr gebraucht, sagte Kleine gestern in seiner Rede zum Neujahrsempfang. Dernach hat die Stadt im vergangenen Jahr erstmals wieder seit 2012 einen Haushaltsüberschuss erzielt. Mit der halben Million Euro sei der Haushalt für das Jahr 2019 gesichert. Dennoch stünden nach wie vor die Kosten für die Verwaltungsaufgaben in Weimar und die Einnahmen aus Steuern und Schlüsselzuweisungen nicht im ausgewogenen Verhältnis, erklärte Kleine. Als wichtigste Aufgaben für dieses Jahr nannte das Stadtoberhaupt neben den großen Jubiläumsveranstaltungen die weitere Sanierung von Schulen und Kindergärten. Dabei wären schrittweise alle Schulen an die Weimarer Wohnstätte zu überführen. (wk)
Investor beginnt Sanierung "Schillerstraße 13 bis 15"
An der seit 10 Jahren verwahrlosten Immobilie Schillerstraße 13 bis 15 haben jetzt die ersten Arbeiten begonnen - wie der Oberbürgermeister in seiner Neujahrsrede erwähnte, "fast unbemerkt". Demnach werde derzeit die Baustelle eingerichtet. Er denke, daß die Eröffnung des neuen Hotels und der Einzelhandelsgeschäfte im kommenden Jahr zu erleben seien, sagte Peter Kleine . Ebenso "fast unbemerkt" haben demnach die ersten Arbeiten am historischen Rathaus am Markt begonnen. Ab Mitte 2021 werde dort wieder wie gewohnt der Oberbürgermeister arbeiten, so das Stadtoberhaupt. Zum "Haus der Frau von Stein" versprach Kleine in seiner Neujahrsrede die Eröffnung zum 30. Juni dieses Jahres. Dies sehe der neue Vertrag mit Joan Bofill vor. Danach müsse der Investor das Gebäude sogar einige Wochen zuvor für Interessierte öffnen: am 18. Mai zur "Langen Nacht der Museen". (wk)
SPD sammelt Programmpunkte zur Stadtratwahl
Alle Weimarer sollen im Januar und Februar eines jeden Jahres kostenfrei sämtliche Museen der Stadt besuchen dürfen. Die Forderung wollen die Sozialdemokraten jetzt in ihr Programm für die Stadtratwahl am 26. Mai aufnehmen. Außerdem soll der Öffentliche Nahverkehr ausgebaut und attraktiver werden. Zu den weiteren Programmpunkten der SPD zählen bessere Bedingungen für Rollstuhlfahrer im Straßenverkehr, beleuchtete Fußgänger-Überwege an Schulen und Kita sowie längere Einschaltzeiten von Laternen auf Schulwegen. Außerdem soll das "gesunde Schulfrühstück" an Grundschulen auf Regelschulen ausgedehnt werden und städtische Aufträge nur an Unternehmen vergeben werden, die einen Tarifvertrag haben. –
Die Forderungen zur Stadtpolitik sind laut SPD-Mitteilung aus den Gesprächen mit Weimarer Bürgern enstanden. Dazu hatte es in der vergangenen Woche drei Treffen gegeben, an denen sich etwa 60 Interessierte beteiligt haben. (wk)
Polizei geht gegen Ku-Klux-Klan in Apolda vor
In Apolda hat es gestern eine Razzia bei mutmaßlichen Ku-Klux-Klan-Mitgliedern gegeben. Dort stürmten Beamte eines Thüringer Spezialeinsatzkommandos gestern morgen die Wohnung eines 35 Jahre alten Mannes und seiner 41 Jahre alten Lebensgefährtin, wie der MDR berichtet. Grund dafür war der Verdacht, dass die Beschuldigten Waffen lagerten. Ob die Beamten dort fündig wurden, ist derzeit noch nicht bekannt. - Insgesamt wurden bundesweit zwölf Wohnungen durchsucht und dabei mehr als 100 Waffen sichergestellt, wie Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt aus Stuttgart mitteilten. Der deutsche Ableger des Ku-Klux-Klans wird als rechtsextrem und kriminell eingestuft. (cf)
Bürgerbündnis gegen Rechts ruft zum Protest
Weimars Bürgerbündnis gegen Rechts hat zum gemeinsamen Protest gegen eine rechte Kundgebung am Samstag auf dem Theaterplatz aufgerufen. Da wollen sogenannte "Patrioten für Deutschland" "gegen die Isalmisierung des Abendlandes aufmarschieren. Es gelte, gegen diese Versammlung Gesicht zu zeigen, heißt es. Treffpunkt ist um 13 Uhr 30 am Winkel Schützengasse- Schillerstraße. Das Motto der Protestdemo heißt "Wir sind eins". -
In Bereitsschaft bleiben wollen die Aktiven des Bügerbündnis auch wegen möglicher Februar-Proteste gegen das sogenannte "Bombengedenken" der Neonazis. Die auf Jahre voraus geltende Anmeldung für den provokativen Marsch durch Weimars Innenstadt sei zwar jüngst zurückgezogen worden, dem sei aber nicht zu trauen, heißt es. (wk)
Steinmeier eröffnet Feiern zu "100 Jahre Bauhaus"
Nicht in der Geburtsstadt Weimar sondern in Berlin sind gestern Abend die Feiern zu "100 Jahre Bauhaus" eröffnet worden - von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. In der Akademie der Künste begann damit ein neun Tage währendes Festival mit Uraufführungen, Konzerten, Installationen und Theaterspektakeln. Dabei werde ein Bogen von der 1919 in Weimar gegründeten Architektur- und Kunstschule bis zur heutigen Avantgarde geschlagen, hieß es. Bundesweit sollen in diesem Jahr unter dem Motto "Die Welt neu denken" mehr als 500 Veranstaltungen an die Gründung der weltweit einflussreichen Bewegung erinnern. Dafür haben sich der Bund und elf Bundesländer sowie die drei Bauhaus-Institutionen in Weimar, Dessau und Berlin zusammengeschlossen. Der Freistaat Thüringen wurde zur Eröffnung von Ministerpräsident Bodo Ramelow vertreten. (wk)
