Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 14. Mai 2020
(08.45) Stadtrat blickt auf bisherige Corona-Lage
Der Stadtrat ist gestern in der Weimarhalle zusammengekommen. Dort ließ Oberbürgermeister Peter Kleine zunächst die letzten Monate der Pandemie Revue passieren. Insbesondere gab er einen Einblick in die derzeitige Haushaltslage. Infolge der Krise ist mit einem Loch von mindestens 12 Millionen Euro zu rechnen, bereits jetzt fehlen 3 Millionen Euro an Einnahmen durch die Gewerbesteuer. Kleine verwies auf die Unterstützung des Landes. Derzeit seien 185 Millionen Euro an Hilfsmitteln für die Kommunen im Gespräch, von denen Weimar 5,5 Millionen erhalten würde. Die verhängte Haushaltssperre Kleines war unter anderem Thema der anschließenden Stellungnahmen der einzelnen Stadtratsfraktionen. Sowohl die Linke als auch die Grünen-Stadtratsfraktion zeigten sich unzufrieden über die Informationsvergabe zur verhängte Sperre. Nur auf Nachfrage sei diese erläutert worden. Gleichfalls forderten beide Fraktionen einen Nachtragshaushalt. (mt)
(08.45) Schwanseebad kann vorerst nicht öffnen
Das Schwanseebad wird vorerst geschlossen bleiben. Es könne zum 1. Juni nicht geöffnet werden. Der Grund bestehe darin, dass die Mindestabstände dort nicht zu garantieren seien, so Oberbürgermeister Peter Kleine. Aus seiner Sicht sei die Infektionsgefahr zu groß. Darüber hinaus werden rund vier Wochen benötigt, um den Badbetrieb wieder zu starten. Im Gegensatz zu Weimar könne jedoch in Ottmannshausen ab dem 1. Juni wieder gebadet werden. Die heute in Kraft tretende neue Verordnung Thüringens macht es möglich das Anfang Juni die Bäder weider öffnen können. (mt)
(08.45) Stadt behält Oberweimars Feuergässchen
Während der gestrigen Stadtratssitzung ist darüber abgestimmt worden ob Oberweimars Feuergässchen weiterhin öffentlich bleibt. Die Stadtverwaltung hatte vorgeschlagen den Weg zu entwidmen. Sie hatte unter anderem argumentiert, dass der Weg keine Verkehrsbedeutung habe. Der Antrag wurde mit einer Mehrheit von 23 Stimmen abgelehnt. Vor der Abstimmung hob Die Grünen Stadträtin Ines Bolle die hundertjährige Geschichte des Weges und dessen Bedeutung für die Anwohner hervor. (mt)
(08.45) Stadt verzichtet auf Gebühren für die Sondernutzung von Außenflächen
Die Stadt Weimar wird darauf verzichten Gebühren für die Sondernutzung von Außenflächen zu erheben. Auf Antrag der SPD-Stadtratsfraktion ist dies gestern im Stadtrat beschlossen worden. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Virginie Klemm verwies darauf, dass man hoffe, dass der Verzicht auf die Außennutzungs-Gebühren im Zusammenspiel mit den Wirtschaftshilfen des Landes und des Bundes dazu beiträgt, dass die Gastronomie Weimars möglichst unbeschadet durch die Krise kommt. Auch freue man sich, dass die Entlastung auch auf weitere Geschäfte wie Bäckereien oder Fleischereien ausgeweitet wurde, – und das über die Zeit der Pandemie hinaus für das ganze Jahr 2020.
Die Außennutzungs-Gebühren sind eine Abgabe, die Kommunen erheben, wenn gastronomische Betriebe öffentliche Flächen wie zum Beispiel Gehwege und Fußgängerzonen bestuhlen. (mt)
(09.45) Weitere Förderung für Demokratieprojekte in Weimar
Der Lokale Aktionsplan Weimar stellt wieder finanzielle Mittel für demokratische Projekte bereit. Mit seiner zweiten Ausschreibung berücksichtigt er unter anderem auch die Herausforderungen der aktuellen Krise. So bildet die Entwicklung von digitalen Formaten zur Förderung von bildungspolitischer Arbeit und demokratischen Engagements einen neuen Förder-Schwerpunkt. Bis zum 31. Dezember wird der Begleitausschuss des Lokalen Aktionsplans Weimar finanzielle Mittel gewähren. Adressiert sind sie insbesondere an Projekte von Trägern, die sich in der Stadt Weimar mit diversen Themenfeldern im Bereich Rechtsextremismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und Geschlechtergerechtigkeit auseinandersetzen. Antragsberechtigt sind grundsätzlich nichtstaatliche Organisationen.
Die vollständige Ausschreibung sowie die Projektanträge sind auf der Website der Stadt Weimar zu finden. Anträge können für Mikroprojekte bis 500,00 EUR und Projekte ab 500,00 EUR eingereicht werden. Die Projektanträge sind bei der Koordinierungs- und Fachstelle spätestens bis zum 21. Juni einzureichen.(mt)
(10.45) "Nietzsche Superstar" ist analog erlebbar
Seit gestern sind alle Ausstellungen des „Parcours der Moderne“ geöffnet. Das hat die Klassik Stiftung mitgeteilt. Unter dem Titel "Nietzsche Superstar" sind die vier Präsentationen im Museum Neues Weimar, im Nietzsche-Archiv, in der Herzogin Anna Amalia Bibliothek und im Goethe- und Schiller-Archiv nun auch analog erlebbar. - Ab dem 4. Mai hat die Klassik-Stiftung begonnen schrittweise ihre Einrichtungen. Zu aller erst wurden das Bauhaus-Museum, das Museum Neues Weimar und das Nietzsche-Archiv für die Besucher wieder zugänglich gemacht. (mt)
