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Nachricht vom 07.Mai 2008

Der Freistaat soll in den Jahren ´94 bis ´99 über 80 Millionen Euro EU-Fördergelder widerrechtlich ausgezahlt haben. Die jetzt von der Europäischen Kommission zurückgeforderte Summe will Thüringen zunächst bezahlen, hieß es gestern aus dem Wirtschaftsministerium. Allerdings werde man gemeinsam mit der Bundesregierung die Zahlungsforderung anfechten. Die Förderungen seien korrekt gewesen, aber möglicherweise falsch gebucht worden. Die Opposition will die EU-Rückforderung zum Thema im Wirtschaftsausschuss des Landtages machen. Die Höhe der Rückforderungen habe massive Auswirkungen auf den Landeshaushalt, hieß es. (wk)


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