Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 30. Mai 2008

Die Neustrukturierung der Thüringer Polizei soll jetzt von unabhängigen Fachleuten vorgenommen werden. Das jedenfalls hat gestern die SPD-Landtagsfraktion vorgeschlagen. Die Enquete-Kommission sollte in der kommenden Legislatur ihre Arbeit aufnehmen und im Jahr 2010 Ergebnisse präsentieren, so der innenpolitische Sprecher der SPD Heiko Gentzel. Ziel müsse aber nicht der Stellenabbau, sondern eine deutliche Erhöhung der Planstellen sein. Gleichzeitig hat sich Genzel von den Linken distanziert. Die habe sich an der Diskussion um die Polizeireform nicht beteiligt, sagte der Innenpolitker dem MDR. So gesehen, sei die CDU der verläßlichere Partner. - Wegen des zwei Jahre andauernden Streit zur Umstrukturierung der Thüringer Polizei wurde zuletzt der CDU-Innenminister ausgetauscht. (wk)

Die Initiative für ein gentechnikfreies Weimarer Land hat gestern auf dem Theaterplatz nach eigenen Angaben 500 Unterschriften gesammelt. Damit sind schon 1.500 Weimarer dagegen, daß in Buttelstedt sogenannter Genmais angebaut wird. Dort wurde ein Demonstrationsfeld für die Ende Juni stattfindende bundesweite Schau der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft angelegt. Die Unterschriftensammlung soll zur Ausstellungseröffnung an Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer übergeben werden. - Die inzwischen 40 Aktiven der Bürgerinitiative sind Verbraucher, Imker und Landwirte. Mit Aktionen und Protesten wollen sie generell den Anbau von gentechnisch veränderten Pflanzen in Weimar und Umgebung verhindern. (wk)

Innerhalb des Weimarer Kulturstadtprojektes "1000 Buchen" ist gestern der 56. Baum gepflanzt worden. In der 19. Pflanzaktion innerhalb von 10 Jahren wurde eine Rotbuche auf den Denstedter Friedhof gesetzt. Baumpaten sind diesmal Mitarbeiter vom Garten- und Landschaftsbau "Traum in Grün" sowie der Denstedter Mühle. - Die Bäume werden seit 1999 entlang des Weges gepflanzt, über den 1945 Häftlinge aus Buchenwald ins bayerische KZ Flossenbürg getrieben wurden. Das Projekt, das sich an die Kasseler "7000 Eichen" von Josef Beuys anlehnt, wurde 1999 von der Lebenshilfe Weimar-Apolda und der Gedenkstätte Buchenwald ins Leben gerufen. (wk)

Die Linken im Landtag haben für Thüringen Widerspruchsausschüsse nach hessischem Vorbild angeregt. An diese könnten sich Bürger wenden, wenn sie mit Entscheidungen der Behörden nicht zufrieden seien, hieß es gestern von der Fraktion. Die Linken reagierten damit auf die umstrittenen Pläne der Landesregierung, das Widerspruchsrecht gegen Ämterbescheide abzuschaffen. Die Ausschüsse sollten bei den Kreistagen angesiedelt sein und könnten so ein Korrekturinstrument bei Fehlentscheidungen der Verwaltung sein. Zuvor hatte sich bereits die SPD gegen die Pläne der CDU ausgesprochen, nach der den Bürgern nur noch der Klageweg bliebe. Widerspruchsverfahren seien nötig, um Behördenfehler zu korrigieren, hieß es. (wk)

Die Vorschlagsliste für die Jugendschöffen ist jetzt im Familien- und Sozialamt in der Schwanseestraße ausgelegt worden. Bis zum 9. Juni können Bürger die Vorschläge prüfen und binnen einer Woche begründet Einspruch einlegen. Aus den 60 Bewerbern sind für den Amtsgerichtsbezirk Weimar 16 Jugendhaupt- und 20 Jugendhilfsschöffen zu wählen. Bereits der Jugendhilfeausschuß hat einen Namen von der Kandidatenliste gestrichen. Der Mann wurde als Angehöriger der rechtsextremen Szene ausgemacht. Wie es heißt, sei die NPD in Thüringen dabei, ihre Mitglieder flächendeckend als Kandidaten für die anstehende Schöffenwahl aufzustellen. (wk)

Zum Tag der Offenen Gärten können am Sonntag in Weimar und dem Umland 42 Gärten besichtigt werden. Wie Initiator Michael Dane heute gegenüber RadioLOTTE Weimar sagte, werde auch mit neuen Besucherrekorden gerechnet. Der Landschaftsarchitekt hatte im Jahr 2001 die Idee des "Open Garden" aus England mitgebracht. Damals hatten sich 14 Gartenbesitzer beteiligt. Inzwischen hat sich die freie Privatgarten-Ausstellung auf ganz Thüringen ausgeweitet. In 16 Städten werden am Sonntag rund 220 Gärten für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Der Eintrittspreis beträgt insgesamt drei Euro. Er ist in sogenannten Eintrittsgärten zu entrichten. Für Weimar sind das wieder die Gärten Jäger in der Marienstraße, Bleicher in Oberweimar und Schwartze in Gelmeroda sowie der Künstlergarten Mader in Hohenfelden. (wk)

Bei Jena-Lobeda wird am Wochenende erneut die Autobahn komplett gesperrt. Von Samstag, 20.00 Uhr, bis Sonntag, 1. Juni, 6.00 Uhr, sind Umleitungen ausgeschildert. Grund der Sperrung sind wieder Brückenarbeien. Deswegen war die Autobahn bereits Mitte Februar und Mitte April für je eine Nacht dicht gemacht worden. (dpa/wk)

Studenten-Ex wegen Gebührenboykott unzulässig
Das Thüringer Verwaltungsgericht in Weimar hat die Rechte von Studenten gestärkt. Sie dürfen nicht exmatrikuliert werden, nur weil sie den neu eingeführten Verwaltungskostenbeitrag nicht bezahlt haben. Das Thüringer Hochschulgesetz biete keine rechtliche Grundlage für dieses Vorgehen, so gestern das Gericht. Es gab damit einem Studenten aus Ilmenau recht. Der hatte sich im Wintersemester 2007 zum Studium zurückgemeldet ohne den neu eingeführten Zuschuss zur Verwaltung in Höhe von 50 Euro zu überweisen. Die Hochschule hatte ihn daraufhin ausgeschlossen. (dpa/wk)

Info-Bus für mehr Demokratie fährt auf den Goetheplatz
Für das Bürgerbegehren "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" werden am Wochenende wieder Unterschriften in Weimar gesammelt. Dazu hat sich der große Info-Bus der Initiative für Samstag und Sonntag von 10 bis 18.00 Uhr auf dem Goetheplatz angekündigt. Zur Halbzeit der Sammlungsaktion sind ein Drittel der notwendigen Unterschriften in Thüringen zusammen. Allerdings laufe gerade in Weimar die Sammlung bisher nur schleppend, so Bündnissprecher Ralf-Uwe Beck. Bis zum 19. Juli müssen insgesamt 200-tausend Unterzeichner vorgewiesen werden, um einen Volksentscheid zu ermöglichen. Ziel ist, die Hürden bei Bürgeranfragen und Volksentscheiden in Kommunen zu senken. (wk)

"Weltethos" kommt nach Weimar
Für das "Projekt Weltethos" des Schweizer Theologen Hans Küng sollen die Jahres-Tagungen künftig in Weimar stattfinden. Gestern wurden im Dorint-Hotel bereits die Themen für die kommenden drei Jahre vorgestellt. Das erste Weimarer Treffen werde Anfang Oktober im Stadtschloß stattfinden, hieß es. Die Tagungen werden vom Nietzsche-Kolleg der Klassik-Stiftung und der Evangelischen Akademie Wittenberg organisiert. - Das Projekt hat zum Ziel, die Verständigung der Weltreligionen zu fördern. Vor 15 Jahren trafen sich dazu über 6.000 Vertreter aus 125 Religionen in Chicago. Sie unterzeichneten eine Erklärung zum Weltethos, in der sie sich auf eine Kultur der Gewaltlosigkeit, Solidarität, Toleranz und Gleichberechtigung verständigten. (wk)