Stadt geht nicht auf WFU-Forderung ein
Nachricht vom 16.Juli 2002
Die Weimarer Rathausspitze wird voraussichtlich nicht auf die Forderungen der WFU-Fraktion eingehen, das Verfahren über Entwurf und Auslegung des Bebauungsplans für das Weimar-Atrium auszusetzen. Das berichtet die "Thüringer Allgemeine"in ihrer heutigen Ausgabe. Bis gestern Vormittag hatte der Rechtsanwalt der WFU-Fraktion dem Rathaus Zeit gegeben, sich zu den Beanstandungen zu äußern. Anderenfalls betrachte man die außergerichtliche Konfliktlösung als gescheitert. Daraufhin habe Bürgermeister Stefan Wolf den Anwalt um einen Fristaufschub gebeten. Am späten Nachmittag sei man jedoch zu der Auffassung gelangt, dass der Beschluss rechtmäßig gefasst worden sei. Auch die Vorwürfe der Befangenheit gegenüber dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus-Peter Ruhland seien gemäß der Thüringer Kommunalordnung abwegig. Für Bürgermeister Wolf bergen die Gefahren für die Auslegung eher ein theoretisches Risiko. Inhaltliche Fragen des Planentwurfs zu diskutieren, sei dagegen ausdrückliches Ziel des Verfahrens. Er sieht deshalb keinen Grund, die Auslegung zu stoppen. (mec)
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