Rechtsradikaler Aufmarsch in Weimar verboten
Nachricht vom 15.April 2002
Der für den 20. April angemeldete rechtsradikale Aufmarsch ist durch die Stadt Weimar verboten worden. Durch ein eventuelles Zusammentreffen mit Teilnehmern der vorher angemeldeten Bürger-Demonstration gegen den Aufmarsch sei mit Störungen der öffentlichen Sicherheit zu rechnen. Auch seien Gefahren für Leib und Leben nicht auszuschließen, da die rechte Versammlung auch gewaltbereite Teilnehmer anspreche. Die Stadt gehe davon aus, dass der Termin 20. April bewusst gewählt wurde, um neonazistisches Gedankengut zu verbreiten. Doch eine damit einhergehende Verhöhnung der Opfer des Konzentrationslagers Buchenwald wolle die Stadt nicht hinnehmen. Sollte das Verbot weiteren Gerichtsinstanzen nicht standhalten, so wolle man den Rechten so wenig Platz wie möglich in der Stadt lassen, äußerte ein Sprecher des Bügerbündnisses. Die NPD hat zwischenzeitlich neuerlich einen Aufmarsch angemeldet. Dieser soll zwischen Anfang und Mitte November stattfinden. Klar als Provokation wertete dies der PDS-Bundestagsabgeordnete Carsten Hübner. "Blauäugig, wer da nicht an den 9. November denkt."(shg)
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