Zusammenarbeit von CDU und SPD in Weimar ernsthaft gefährdet
Nachricht vom 28.September 2001
Die Zusammenarbeit von CDU und SPD in Weimar ist ernsthaft gefährdet. Nach der letzten Stadtratssitzung zeigte die SPD sich entsetzt über das Abstimmungsverhalten der CDU in Bezug auf die Zweitwohnsitzsteuer. Die beiden Fraktionen hatten sich im Vorfeld verständigt, wie der Nachtragshaushalt gedeckt werden könnte. Die SPD hatte sich bereiterklärt, im Haushalt 2002 erneut über die Zweitwohnsitzsteuer zu diskutieren. Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Nowak erklärt dazu: "Dass die CDU innerhalb von 24 Stunden eine Verabredung umstößt und selbst Ruhland und Dr. Konscinsky sich nicht an eigene Zusagen halten, stellt einen Verlust an Glaubwürdigkeit und Seriosität dar, der für uns nicht ohne Folgen bleiben wird."Damit, so Nowak weiter, könne die SPD ihren Parteimitgliedern keine Zusammenarbeit in Sachfragen mit der CDU empfehlen.
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