Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 25. September 2001
CDU Will Abstimmung über Nachtragshaushalt verschieben
Die CDU Stadtratsfraktion will die Abstimmung über den Nachtragshaushalt 2001 auf Oktober verschieben. Das sagte Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland gegenüber Radio Lotte. Die Zeit habe nicht ausgereicht sich mit den Vorlagen der Stadtverwaltung zu beschäftigen. Über den Antrag der CDU muss der Hauptausschuss des Stadtrates morgen abstimmen. Der Weimarer Stadtrat sollte eigentlich morgen über den Nachtragshaushaushalt der Stadtverwaltung abstimmen. Der Nachtrag wurde nötig, weil mehr Geld ausgegeben worden ist, als zunächst geplant war. Wie die Thüringer Allgemeine heute meldete, waren das unter anderem im Bereich Jugendhilfe fast eine Million Mark mehr für Pflichtaufgaben. Auch die tourist-Information hat eine halbe Million Mark mehr verbraucht, als zunächst vorgesehen. Dazu fehlen etwa 700-tausend Mark an Einnahmen aus der Zweitwohnsitzsteuer, die nicht wie erwartet, geflossen sind. Die Lücken werden unter anderem durch 1,5 Millionen Mark geschlossen, die der Abwasserbetrieb der Stadt zurückzahlt. Das Geld stammt aus dem Vermögen eines überregionalen Abwasserzweckverbandes, aus dem der Weimarer Betrieb hervorging. Außerdem kann die Stadt über sechs Millionen Mark mehr an Städtebau-Fördermitteln ausgeben. Auch die Weimarer Schulen erhalten fast eine Milion Mark für neue Computer.
Verwaltung kritisiert Konsum wegen Gefahrenschutzzentrum
Die Stadtverwaltung hat die Kritik der Konsumgenossenschaft am geplanten Neubau des Gefahrenschutzzentrums in der Kromsdorfer Straße zurückgewiesen. Man müsse das Zentrum auf einem städtischen Grundstück errichten, wenn man Fördermittel des Landes bekommen wolle. Das teilten die Beigeordneten Stefan Wolf und Norbert Michalik in einer gemeinsamen Stellungnahme mit. Das vom Konsum vorgeschlagene Mietmodell erfülle diese Bedingungen nicht. Der Finanz und der Wirtschaftsausschuss werden morgen vor der Stadtratssitzung um über die Finanzierung des Gefahrenschutzes beraten.
Jugendhilfeausschuss will mehr Geld für KITA Gruppen
Der Jugendhilfeausschuss des Weimarer Stadtrates will im Nachtragshaushalt einhundert-drei-tausend Mark mehr für freiwillige soziale Leistungen ausgeben, als vorgesehen. Das sagte Sozialdezernent Norbert Mechalik gegenüber Radio Lotte. Der Ausschuss folgt damit dem Antrag der bündnis 90 Die Grünen. Das Geld soll sogenannten integrativen Gruppen in Weimarer Kindertagesstätten zu gute kommen. Für die gemeinsame Betreuung von behinderten und nichtbehinderten Kindern würden dann knapp Sieben-einhalb-Millionen Mark zur Verfügung stehen.
PDS will die Wahl Carsten Meyers zum Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses unterstützen
Die Weimarer PDS will die Wahl des bündnisgrünen Stadtrates Carsten Meyer zum Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses unterstützen. Darauf einigten sich die PDS-Stadtratsfraktion und der Gebietsvorstand auf einer Klausurtagung. Meyer wird unter anderem von Teilen der CDU abgelehnt. Weiter will sich die Partei für ein eigenständiges Deutsches Nationaltheater mit allen seinen Sparten aus. Außerdem befürchtet die PDS, dass viele Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nicht mehr aufrechterhalten werden können. Der Grund seien reduzierte oder abgeschaffte ABM-Stellen, heißt es.
Pressesprecher der Bauhaus-Universität in Vorstand der AG Deutscher Hochschulpressestellen gewählt
Der Pressesprecher der Bauhaus-Universität, Rainer Bensch, ist in den Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Hochschulpressestellen gewählt worden. Das hat die Universität gestern bekannt gegeben. Die Jahrestagung der Gesellschaft fand am vergangenen Wochenende in der Erfurter Universität statt.
Direktor des Thüringischen Hauptstaatsarchivs zum Vorsitzenden des Verbandes Deutscher Archivare gewählt
Der Direktor des Thüringischen Hauptstaatsarchivs, Volker Wahl, ist zum neuen Vorsitzenden des Verbandes Deutscher Archivare -VDA- gewählt worden. Das meldete heute die Thüringer Allgemeine. Damit zieht auch die Geschäftsstelle des Verbandes von Münster nach Weimar. Dem VDA gehören bundesweit 2100 Mitglieder an, die in acht Fachgruppen organisiert sind. Volker Wahl muß nun den 73. Deutschen Archivtag organisieren, der in einem Jahr in Trier stattfinden wird.
