Radio LOTTE Weimar

Nachricht vom 25.September 2001

Die CDU Stadtratsfraktion will die Abstimmung über den Nachtragshaushalt 2001 auf Oktober verschieben. Das sagte Fraktionschef Klaus-Peter Ruhland gegenüber Radio Lotte. Die Zeit habe nicht ausgereicht sich mit den Vorlagen der Stadtverwaltung zu beschäftigen. Über den Antrag der CDU muss der Hauptausschuss des Stadtrates morgen abstimmen. Der Weimarer Stadtrat sollte eigentlich morgen über den Nachtragshaushaushalt der Stadtverwaltung abstimmen. Der Nachtrag wurde nötig, weil mehr Geld ausgegeben worden ist, als zunächst geplant war. Wie die Thüringer Allgemeine heute meldete, waren das unter anderem im Bereich Jugendhilfe fast eine Million Mark mehr für Pflichtaufgaben. Auch die tourist-Information hat eine halbe Million Mark mehr verbraucht, als zunächst vorgesehen. Dazu fehlen etwa 700-tausend Mark an Einnahmen aus der Zweitwohnsitzsteuer, die nicht wie erwartet, geflossen sind. Die Lücken werden unter anderem durch 1,5 Millionen Mark geschlossen, die der Abwasserbetrieb der Stadt zurückzahlt. Das Geld stammt aus dem Vermögen eines überregionalen Abwasserzweckverbandes, aus dem der Weimarer Betrieb hervorging. Außerdem kann die Stadt über sechs Millionen Mark mehr an Städtebau-Fördermitteln ausgeben. Auch die Weimarer Schulen erhalten fast eine Milion Mark für neue Computer.

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