Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 18. September 2001
"Russischer Hof"wirbt mit makabrem Slogan
Das Derag-Hotel "Russischer Hof"in Weimar wirbt in einer Anzeige mit dem Slogan "Jedem das Feine". Mindestens zwei Anzeigen sind mit dem Spruch veröffentlicht worden, der sofort Assoziationen zur menschenverachtenden Inschrift im Lagertor des KZ Buchenwald aufkommen lässt. Radio Lotte sprach dazu mit Ursula Hertel, Pressesprecherin der Gedenkstätte Buchenwald: O-Ton (Track 2) Derag-Junior-Chef Max Michael Schlereth spricht von einem klaren Fehler. Die Anzeige sei sofort zurückgezogen worden. Laut Recherchen der Thüringer Allgemeine soll sie aber entgegen dieser Aussage weiter im Umlauf sein. Der Direktor des Hotels "Russischer Hof"in Weimar wollte sich zu dem Vorfall nicht äußern.
Volksbegehren gefährdet
Das Thüringer Verfassungsgericht will das Volksbegehren "Für mehr Demokratie"möglicherweise zurückweisen. Die "Südthüringer Zeitung"berichtet, die Richter wollten der Argumentation der Landesregierung folgen. Sie störten sich vor allem daran, dass das Volksbegehren mehr Rechte der Bürger bei Haushalts-Entscheidungen vorsieht. Das verletze das in der Verfassung verankerte Haushaltsrecht des Landtages. Vom Verfassungsgericht wurde das nicht kommentiert, die Entscheidung werde erst am Mittwoch verkündet. Rund 360.000 Thüringer hatten das Volksbegehren unterschrieben, das mehr direkten Einfluss der Menschen auf politische Entscheidungen vorsieht. Die Landesregierung hatte gegen das Volksbegehren geklagt.
Bundesgartenschau hat ein Logo aus Weimar
Die Bundesgartenschau 2007 in Gera hat seit gestern ein Logo. Der Schöpfer des neuen Signets lehrt an der Bauhausuniversität Weimar. Es ist der Gebrauchsgrafiker Christian Upmeier. Die Jury hielt das Logo für "klar und verständlich, innovativ, modern aber zeitlos und es besitze einen hohen Wiedererkennungswert". Die Bundesgartenschau soll in Gera und in Ronneburg stattfinden. Probleme bereitet die Finanzierung . Die Stadt Gera muss etwa 46 Millionen Mark aufbringen, um vom Freistaat Thüringen und vom Bund Fördermittel beantragen zu können. Trotz der Schwierigkeiten zeigte sich Buga-Geschäftsführer Linsel zuversichtlich. Es gebe keine Diskussionen über das Ja oder Nein der Schau, sondern hartes Arbeiten an der Vorbereitung. Ministerpräsident Vogel drohte unterdessen eine "abschließende Überprüfung des Gesamtvorhabens"vorzunehmen.
Mutmaßlicher Verantwortlicher für Millionen-Verluste stellt sich den Behörden
Einer der mutmaßlichen Hintermänner des Millionen-Verlustes am Kreiskrankenhaus Schmalkalden hat sich den Behörden gestellt. Der Mann soll der Letzte gewesen sein, der Zugriff auf das Geld des Krankenhauses hatte. Weil keine Fluchtgefahr bestehe, sei er gegen 200.000 Mark Kaution wieder auf freien Fuß gesetzt worden, teilte die Staatsanwaltschaft Mühlhausen mit. Vor knapp einem Jahr war bekannt geworden, das 16 Millionen Mark Krankenhausmittel spurlos verschunden sind. Die damalige Geschäftsführerin Birgit Bickel hatte behauptet, das Geld sei angelegt worden. Bickel war fristlos entlassen worden. Gegen sie wird ebenfalls ermittelt.
Erfurter Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ehemaligen Mitarbeiter der Gauck-Behörde
Die Erfurter Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit gegen einen ehemaligen Mitarbeiter der Gauck-Behörde. Er soll aus der Erfurter Außenstelle Kopien von Stasi-Akten verkauft haben. Auf die Spur des 53-Jährigen sei die Behörde auf Grund eines anderen in Erfurt geführten Ermittlungsverfahrens gekommen. Die Staatsanwaltschaft hatte bereits am 6. September die Wohnung und Büroräume des Sachgebietsleiters für Akteneinsicht durchsucht. Dabei sei umfangreiches Beweismaterial sichergestellt worden, das derzeit ausgewertet werde. Der Verdächtigte hatte nach der Durchsuchung sofort Hausverbot in seinem Amt erhalten und war vom Dienst suspendiert worden.
Landgericht Mühlhausen lehnt Aussetzung des Pilz-Verfahrens erneut ab
Das Landgericht in Mühlhausen hat erneut die Aussetzung des Pilz-Verfahrens abgelehnt. Die Prozessbeschleunigung müsse im Vordergrund stehen, sagte der Vorsitzende Richter Krämer. Die Verteidiger des Unternehmers wollten den Prozess unterbrechen, um neu hinzugekommene Akten einzusehen. Einige der Kreditakten seien jedoch schon Bestandteil der Prozessakten und änderten deshalb die Verfahrenssitution nicht grundlegend, so Krämer. Die Verteidiger sehen durch die Akten den Vorwurf des Subventionsbetrugs entkräftet. Pilz und seine Ex-Manager sollen zu Unrecht insgesamt 76 Millionen Mark Fördermittel für das CD-Werk in Suhl-Albrecht kassiert haben.
Talsperre Leibis/Lichte im Kreis Saalfeld/Rudolstadt darf gebaut werden
Die umstrittene Talsperre Leibis/Lichte im Kreis Saalfeld/Rudolstadt darf gebaut werden. Das Weimarer Landesverwaltungsamt gab am Montag für das Großprojekt Grünes Licht. Trotz eines anhängigen Gerichtsverfahrens kann nun mit dem Bau der Staumauer begonnen werden. Gegen das 250 Millionen Mark teure Vorhaben klagt der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschlands (BUND), weil er das benachbarte Naturschutzgebiet Schwarzatal gefährdet sieht. BUND-Geschäftsführer Vogel kündigte Widerspruch gegen den Entscheid des Landesverwaltungsamtes an. Die mündliche Gerichtsverhandlung ist für den 17. Oktober vor dem Verwaltungsgericht Gera angesetzt.
Spielerische Zahnpflege und gesunde Ernährung im Reithaus
Die Kindergartenkinder der Stadt Weimar dürfen morgen ausnahmsweise ins Reithaus. Das Harlekin-Puppentheater aus Schmiedefeld kommt, um den Kleinen spielerisch etwas über Zahnpflege und gesunde Ernährung zu erzählen. Anlass dafür ist der Tag der Zahngesundheit am 25. September.
