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Betreuungsgeld des Bundes führt zu Streit in Thüringer Koalition

Nachricht vom 06.November 2012

Das von der Bundesregierung angekündigte Betreuungsgeld hat bei den Thüringer Regierungsparteien zu entgegengesetzten Ansagen zum Landeserziehungsgeld geführt. Während die SPD-Sozialministerin Heike Taubert das Aus forderte, lehnte die CDU das rasche Ende ab. Landtagsfraktionschef Mike Mohring sagte, zunächst müsse es Rechtssicherheit über 2013 hinaus geben. Ein Ende des Thüringer Erziehungsgeldes werde frühestens den Haushalt 2015 betreffen. Dagegen setzt Taubert auf eine Übergangsregelung. Doppelt Geld werde es nicht geben, so die Sozialministerin. Parallele Zahlungen des Bundes würden verrechnet. - Thüringen zahlt Eltern von zweijährigen Kindern, die zuhause betreut werden, seit 2006 das sogenannte Landeserziehungsgeld von 150 Euro pro Monat und Kind. Die ähnliche Regelung soll ab August nächsten Jahres für ganz Deutschland gelten. (wk)


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