Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 07. November 2012

Stadtverwaltung korrigiert Haushaltsentwurf
Die Stadtverwaltung hat jetzt ihren Entwurf für den Haushalt 2013 nach unten korrigiert. Grund sind die gekürzten Zuweisungen vom Land aus dem kommunalen Finanzausgleich. Demnach fehlen gegenüber dem 1. Entwurf 1.6 Millionen Euro. Wie es gestern aus dem Rathaus hieß, seien nun geplante Ausgaben verschiedenster Bereiche um rund 500-tausend Euro zusammengestrichen worden. Den weiteren Fehlbetrag von noch einmal 550-tausend Euro erhofft sich die Stadt aus dem vom Land angekündigten Kulturlastenausgleich. Unklar ist auch noch, ob Weimar im kommenden Jahr von den jetzt prognostizierten Steuer-Mehreinnahmen profitieren kann. Finanzminister Wolfgang Voß teilte gestern mit, daß nach der vorliegenden Steuerschätzung Thüringer Kommunen im nächsten und übernächsten Jahr mit jeweils insgesamt rund 18 Millionen Euro mehr rechen können. Er verzichte darauf, so Voß, die Mehreinnahmen beim Finanzausgleich für 2013 und 2014 anzurechnen. (wk)

Oberbürgermeister ehrt Kameraden der Feuerwehr
Dreizehn Weimarer Feuerwehrmänner sind gestern Abend im Rathaus für ihren langjährigen Einsatz ausgezeichnet und befördert worden. Drei Berufs- und Freiwilligen Brandbekämpfer erhielten die bronzene Brandschutzmedaille oder das silberne Brandschutz-Ehrenzeichen. Gerhard Tröbs von der Tiefurter und Dieter Poller von der Niedergrunstedter Feuerwehr bedachte die Stadt für ihre 50-jährige Mitgliedschaft mit dem Großen Brandschutz-Ehrenabzeichen. Acht Kameraden wurden zum Gruppenführer, zum Brandmeister oder zum Ehrenbeamten befördert, zwei Brandmänner feierlich aus dem aktiven Dienst verabschiedet. Als Partner der Feuerwehr zeichnete der Oberbürgermeister das Ingenieurbüro Arnhold und Müllenberg aus, die Weimarer Wohnstätte erhielt die Ehrennadel für besondere Verdienste um das Feuerwehrwesen. Die Betriebe würden ihre Freiwilligen ohne Zögern für den Feuerwehrdienst freistellen, hieß es. - Einmal jährlich würdigt die Stadt Leistungen von freiwilligen und Berufs-Feuerwehrleuten sowie engagierten Zivilisten. (wk)

Freistaat hat Probleme mit der Stadtwerke-Übernahme von Eon
Ob die Kommunen im Freistaat zusammen den Energieversorger Eon-Thüringen kaufen können, ist auf Landesebene noch nicht entschieden. Nach Informationen der Thüringer Allgemeine sind noch die rechtlichen und finanziellen Risiken unklar. Außerdem gebe es Zustänigkeits-Gerangel zwischen dem Wirtschafts- und dem Innenministerium. Dem untersteht mit dem Landesverwaltungsamt die zuständige Genehmigungsbehörde. Der Wirtschaftsminister ist wiederum für die Energiewirtschaft zuständig. Laut Presse hat Matthias Machnig gestern den Bericht des Innenministers zum Stand der Dinge blockieren lassen. - Hintergrund ist die jetzige Gründung eines kommunalen Energie-Zweckverbandes, der bis Jahresende die von Eon-Thüringen angebotenen Geschäftsanteile erwerben will. Dem Verband, der seinen Geschäftssitz in Weimar nehmen will, sollen in den nächsten Wochen rund 800 Städte und Gemeinden beitreten. Sie müßten für den Anteilskauf vermutlich eine Milliarde Euro aufbringen, die aus Kommunalkrediten der Thüringer Aufbaubank kommen sollen. (wk)

Grüne begrüßen FDP im Klub der ÖPNV-Förderer
Die Stadtratfraktion der Grünen hat die jüngste FDP-Mitteilung zum Öffentlichen Personen-Nahverkehr begrüßt. Man freue sich, daß die Liberalen im Klub der ÖPNV-Förderer angekommen sind, heißt es. Mit den Stimmen der FDP im Stadtrat werde es sicher leichter, grüne Ideen zum Umstieg auf Rad und Bus umzusetzen. Dazu gehörten Fahrkartenautomaten an wichtigen Haltestellen, eine Nachtbus- oder eine City-Linie. Auch könnten die Abfahrten am Bahnhof in den Abendstunden besser mit der Ankunft der Züge verknüpft werden, so die Vorschläge der Grünen-Stadträte. - FDP-Fraktionsgeschäftsführer Dirk Heinze hatte gestern mitgeteilt, man wolle sich jetzt intensiv mit der Frage beschäftigen, wie mehr Leute für den Umstieg auf Rad oder Öffentlichen Personen-Nahverkehr gewonnen werden können. Grund sei die angekündigte Fahrpreiserhöhung für das Busfahren in Weimar. Die sei das falsche Signal. Dies betätigten auch die Grünen,verwiesen dabei aber auf die gestiegenen Energiepreise. Daran sei die FDP nicht unschuldig, hieß es. (wk)

Verwaltungsgericht weist Klage gegen Schweinezucht-Erlaubnis ab
Die Gegner der Riesen-Schweinezuchtanlage von Alkersleben haben jetzt vor dem Verwaltungsgericht Weimar eine Niederlage hinnehmen müssen. Das Gericht wies die Klage gegen die Betreiber-Genehmigung des Weimarer Landesverwaltungsamtes ab. Die Kläger seien laut Gutachten schädlichen Umwelteinwirkungen oder sonstigen Gefahren nicht ausgesetzt, so die Begründung. Auch würde die Belästigung mit Gerüchen und Schadstoffen das zulässige Maß nicht überschreiten. - Gegen die Großanlage zur Schweinezucht bei Arnstadt gibt es seit Jahren Widerstand. Ein niederländischer Betreiber zieht dort 120 Tausend Schweine pro Jahr auf. Die Tiere werden danach lebend in die gesamte Bundesrepublik und das europäische Ausland verfrachtet. (wk)

Bahn setzt im Nachtverkehr nach Erfurt Busse ein
Bahnreisende zwischen Erfurt und Weimar müssen in dieser und der kommenden Nacht wieder Fahrplanänderungen und Schienenersatzverkehr in Kauf nehmen. Dabei sind längere Fahrzeiten angesagt, so daß Anschlußzüge nicht erreicht werden. Auch können Fahrräder, Kinderwagen und Rollstühle in den Bussen nur eingeschränkt befördert werden. Grund der Behinderungen sind erneut Weichenbauarbeiten im Bereich Bahnhof Vieselbach. (wk)