Ein großer Teil der Klinik-Millionen muß in den Haushalt
Nachricht vom 24.September 2004
Die Stadt Weimar muß nun doch einen großen Teil der Einnahmen aus dem Verkauf der Klinikanteile in den Haushaltsplan einstellen. Wie die TA heute meldet, handelt es sich um 8,5 Millionen Euro. Davon sollen 3,2 Millionen Euro in die Sanierung der Wieland- und Eckermannschule investiert werden. In eine zweckgebundene Sonderrücklage zur Schulsanierung sollen 4,8 Millionen Euro eingebracht werden. Diese Rücklage würde auch Zinsen abwerfen. Allerdings ist der Kapitalbestand nicht langfristig gesichert, wie das beim ursprünglich von der Stadt geplanten Stiftungsmodell der Fall gewesen wäre. Insgesamt nimmt die Stadt durch den Verkauf ihrer Anteile am Sophien- und Hufeland-Klinikum 20 Millionen Euro ein. Der größte Teil davon sollte in eine stiftungsähnliche GmbH fließen. Die Zinserträge wären als Eigenanteil für Fördermittel verwendet worden. Die Thüringer CDU-Alleinregierung forderte seit langem, daß die Stadt die Klinikmillionen in den Haushalt einstellt. Im Weigerungsfalle wollte sie kein Geld für das dringend benötigte Gefahrenschutzzentrum geben. Die Landesregierung setzte sich damit auch über Wahlversprechen der Weimarer CDU hinweg, die seinerzeit das Stiftungsmodell mit auf den Weg gebracht hatte. (jm)
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