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Nachricht vom 11.Januar 2005

Zu teils heftigen Auseinandersetzungen ist es gestern abend bei einem Auftritt von SPD-Generalsekretär Klaus Uwe Benneter vor Weimarer Bürgern gekommen. Während einer Diskussionsveranstaltung im Kulturzentrum Mon Ami traf Benneter auf SPD-Anhänger und Gegner der Reformpolitik der Bundesregierung. Mit Blick auf die Arbeitsmarktreform Hartz IV wurde dabei mehrfach der Vorwurf laut, die SPD verrate den schwachen Teil der Gesellschaft. Benneter habe die Aufgabe, dem Bundeskanzler die politische Fehlentwicklung zu vermitteln und ihn zur Umkehr zu bewegen. Benneter erklärte dagegen, daß Rot-Grün eine sozial gerechte Einkommenssteuer-Politik umgesetzt habe. Auch das Ganztagsschulprogramm der Bundesregierung sorge für mehr soziale Gerechtigkeit. Zudem verwies Benneter auf die Mitverantwortung der Union bei Hartz IV. Der Generalsekretär bat um Verständnis dafür, daß die SPD an ihrem Kurs festhalten werde. Zuvor hatten etwa 150 Menschen gegen die sogenannten Hartz-Reformen protestiert. Sie waren unter dem Motto "Politik für Menschen, nicht für Profit" vom Frauenplan zum mon ami gezogen. (mh)


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