Stadtrat hat Kulturförderabgabe beschlossen
Nachricht vom 27.Januar 2005
Der Weimarer Stadtrat hat gestern mit großer Mehrheit die Kulturförderabgabe beschlossen. Sie wird die bisher erhobene Übernachtungssteuer ersetzen, die für die Stadtkasse nicht den gewünschten Erfolg gebracht hatte. Die neue Abgabe wird sowohl für Übernachtungen als auch auf Eintrittsentgelte für kulturelle Einrichtungen inclusive Theater erhoben. Ausgenommen davon sind Kultureinrichtungen, die von gemeinnützigen Vereinen betrieben werden, die Gedenkstätte Buchenwald und Veranstaltungen, die schon durch die Vergnügungssteuer erfaßt sind. Zu letzteren gehören auch Kinovorführungen. Der Abgabensatz für Übernachtungen beträgt ein Euro pro Nacht und gemietetem Zimmer bei Beherbergungsbetrieben bis 49 Zimmer, ab 50 Zimmer zwei Euro. Auf Eintrittskarten werden je Besucher 50 Cent erhoben. Ausgenommen sind laut Satzung Eintrittskarten für Schüler und Kinder. Von der Kulturförderabgabe erhofft sich die Stadt insgesamt eine Jahreseinnahme von 690-tausend Euro. Die bisherige Übernachtungssteuer erbrachte dagegen nur 180-tausend Euro im Jahr. Kritik zur neuen Abgabensatzung kam von den Grünen. Sie bemängeln, daß dadurch Jugendherbergen unverhältnismäßig hoch belastet würden. Auch sei es paradox, Kultureinrichtungen aus Steuermitteln zu fördern, um ihnen dann das Geld von den Eintrittserlösen wieder abzunehmen. Die Vorlage zur neuen Satzung hatten die Fraktionen von CDU und weimarwerk eingebracht. (wk)
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