Nachricht vom 27.Januar 2005
Die Anträge von CDU und weimarwerk zur Haushaltskonsolidierung wurden gestern im Stadtrat kontrovers diskutiert. Aus der PDS kam der Vorwurf der Demagogie. Man könne sich bei Einsparungsvorschlägen nicht hinter Prozentpunkten verstecken. Es müsse klar gesagt werden, was die Stadt nicht mehr anbieten will. Auch die Grünen forderten die Koalition auf, deutlich zu sagen, welche Leistungen gestrichen werden sollen. Anders würden 10 Millionen Euro Kürzung im Stadthaushalt nicht möglich sein. Michael Hasenbeck vom weimarwerk appellierte an die gemeinsame Verantwortung. Die Opposotion solle keinen Klassenkampf anzetteln. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stephan Illert sagte, die Koalition denke nicht daran, Leute zu entlassen. Der Streit entzündete sich hauptsächlich an der Forderung von CDU und weimarwerk, die Personalkosten in der Stadtverwaltung um drei Prozent jährlich zu senken. (wk)
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