Althaus will Theaterplatz für Neonazi-Aufmärsche sperren lassen
Nachricht vom 09.März 2005
Der Weimarer Theaterplatz soll künftig für neonazistische Aufmärsche gesperrt werden, ebenso wie die KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora. Diese drei Orte hat Ministerpräsident Dieter Althaus für Thüringen benannt. Grundlage ist das Gesetz zur Einschränkung des Versammlungsrechtes, das am Freitag im Bundestag verabschiedet werden soll. Danach können Demonstrationen verboten werden, die Deutschlands Nazi-Vergangenheit leugnen, verharmlosen oder verherrlichen. Überdies können nun die Bundesländer Demonstrationen, die solchen Charakters sein könnten, an Orten, die dem Gedenken der Opfer des Faschismus gelten, generell verbieten. (jm/wk)
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