Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 15. März 2005

Eine Delegation israelischer Gewerkschafter hat am Wochendende den sozio-kulturellen Jugendverein "Gerberstraße 1" besucht. Gestern reiste sie weiter nach Berlin. Auf dem Besuchsprogramm standen unter anderem eine Visite in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald und ein alternativer Stadtrundgang. Die israelischen Gewerkschafter informierten sich auch über die antifaschistische Jugendarbeit in der Gerberstraße. Betroffen zeigten sie sich über die landesweiten Kürzungen in der Jugend- und Bildungsarbeit und bei der Breitenkultur in Thüringen. Am Donnerstag will eine Delegation des Antifa-Work-Camps, an dem auch Mitglieder des Gerberstraßenvereins beteiligt sind, für elf Tage nach Israel reisen. Dabei wollen sie sich über Shoah- Friedens- und Jugendarbeit informieren und einen regelmäßigen Austausch anregen. (jm/wk)

Die Jakobskirche erhält für den Abschluß der Außensanierung Geld aus dem Bundesverwaltungsamt. Darüber berichtet heute die thüringische Landeszeitung. Der letzte Bauabschnitt könne dadurch im Frühsommer abgeschlossen sein, heißt es. Der Turm werde jetzt komplett neu verputzt und mit Schiefer eingedeckt. Die Bundesverwaltung hätte den Rang der Jakobskirche als nationales Baudenkmal bewertet, heißt es weiter. Vor genau 200 Jahren wurde hier Goethe mit Christiane Vulpius getraut. (wk)

Der Geschäftsführer der Weimarer Wurstwaren GmbH in Nohra, Uwe Bernhard, erhielt gestern das Bundesverdienstkreuz am Bande. Übergeben hatte die Auszeichnung Thüringens Landwirtschaftminister Volker Sklenar im Auftrag des Bundespräsidenten. Zu einem Empfang im Hotel Elephant hatte Bernhard auch etliche Mitarbeiter des Schlacht- und Verarbeitungsbetriebes eingeladen, bei denen er sich für seine Auszeichnung bedankte. Der Geschäftsführer war unlängst in die Schlagzeilen geraten, weil er nicht ausschloß, demnächst auch osteuropäische Billiglohn-Arbeiter im Schlachthof anzustellen. Bernhard verwies dabei auf den hohen Kostendruck in der Fleischbranche. (wk)

Der 24. Bundeskongreß der "Grünen Jugend" soll im Mai in Weimar stattfinden. Die Nachwuchsorganisation von Bündnis90/Die Grünen will dabei vor allem über Fragen der Friedens- und Sicherheitspolitik beraten. Allerdings hat die "Grüne Jugend" noch keine geeigneten Räume in Weimar gefunden. Der Thüringer Landeschef Titus Andreas Laser sagte, eine endgültige Entscheidung über den Tagungsort werde in den nächsten zwei Wochen fallen. Zum Bundeskongreß zwischen dem 6. und 8. Mai werden bis zu 300 Delegierte erwartet. (mh)

Die Thüringer PDS hat die Rücknahme des Weimarer Theaterplatzes von der Liste der zu schützenden Objekte begrüßt. "Die Aufnahme des Theaterplatzes wäre eine peinliche Relativierung desssen gewesen, was in Buchenwald passiert ist", so der innenpolitiasche Sprecher der PDS, Roland Hahnemann. Ministerpräsident Dieter Althaus hatte zugeben müssen, daß es das Gesetz zur Einschränkung des Versammlungsrechtes nicht hergibt, den Weimarer Theaterplatz vor rechten Aufmärschen zu schützen. Das hatte er aber im Vorfeld der Gesetzgebung immer wieder erklärt. Die SPD warf Althaus danach vor, unüberlegt gehandelt zu haben und sprach von einem "begründeten Rückzieher".

Die Armutsgrenze in Thüringen liegt weit unter dem Bundesdurchschnitt. Das teilt heute die Thüringer Allgemeine mit. Danach müssen über 300-tausend Menschen im Freistaat mit rund 520 Euro im Monat auskommen. Die Berechnungsgröße für den Bundesdurchschnitt liegt bei 938 Euro. Über 26-tausend Armen-Haushalten würden etwa vier mal soviel Haushalte gegenüberstehen, die mehr als 200 Prozent des Durchschnittseinkommens zur Verfügung haben. Ärmer seien nur die Bewohner Sachsens und Mecklenburg-Vorpommerns, heißt es. Die Zahl der Armen würde sich sehr schnell erhöhen, wenn "Hartz IV" eine Bezahlung bis 30 Prozent unter Tariflohn für zumutbar erkläre, warnte die Gewerkschaft Ver.di. (wk)

Koaltion hat Haushaltsgespräche mit der Stadtverwaltung ausgesetzt
Die Stadtratfraktionen von CDU und weimarwerk haben ihre Gespräche mit der Verwaltungsspitze zur Haushaltskonsolidierung ausgesetzt. Das teilten die Fraktionschefs Stephan Illert und Norbert Schremb heute mit. Die Stadt wäre nicht bereit, sich der Einsparproblematik zu stellen, sagte Illert. Die Verwaltung hätte alle Positionen in ihrem Haushaltsentwurf zu hoch angesetzt, um Reserven zu haben. Das Volumen sei so über sechs Prozent höher als im Vorjahr ausgewiesen, so Illert weiter. Die Koalition wolle aber alle Ansätze gegenüber 2004 senken und notfalls einen Nachtragshaushalt verabschieden, um unvorhersehbare Ausgaben abzudecken. Wirtschaftsdzernent Stefan Wolf appellierte gegenüber RdioLOTTE Weimar an die Verantwortung der Koalition. Die Verwaltung sei bereit, jedeerzeit die Gespräche wieder aufzunehmen, allerdings auf der Basis seriöser Zahlen, so Wolf. (wk-jm)

Der SPD-Kreisvorsitzende Matthias Bettenhäuser sieht die Aufgabe der Kreisfreiheit Weimars nicht als vorrangiges Ziel an. Das sagte er heute morgen bei RadioLOTTE Weimar. Er glaube auch nicht, daß der Landkreis das wolle. Allerdings hätte es keine Auswirkungen auf die Anziehungskraft Weimars, wenn die Stadt nicht mehr kreisfrei wäre, so Bettenhäuser. Ziel der Gespräche mit dem Kreis müsse eine Gebietsreform sein, bei der alle Geld sparen. Den derzeit diskutierten Vorschlag, Apolda zum Vorort von Jena zu machen, halte er für ein Hirngespinst. Bettenhäuser appelierte an die Thüringer Landesregierung, dem Wildwuchs ein Ende zu machen. Weimar müsse mit einer klaren Konzeption in die Gespräche gehen. Die müssen aber langsam angegangen werden, nicht so forsch, wie die Grünen das wollten. In diesem Sinne werde die SPD-Fraktion in der morgigen Stadtratsitzung den Antrag der Grünen-Fraktion unterstützen. Bündnis90/Die Grünen wollen morgen vom Oberbürgermeister die sofortige Aufnahme von Verhandlungen über eine Fusion Weimars mit dem Weimarer Land fordern. Darüber solle bis September Bericht erstattet werden, so die Grünen. (wk)

In Weimar sind gegenwärtig 770 Jugendliche arbeitslos gemeldet, davon sind 290 ohne Berufsabschluß. Das teilte gestern der Geschäftsführer der ARGE, Rudi Wenz, dem Sozialhilfe-Ausschuß mit. Die Arbeitsgemeinschaft zur Betreuung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern bemühe sich, die Jugendlichen vor allem im ersten Arbeitsmarkt unterzubringen. Bei der Vermittlung von Arbeitsgelegenheiten in sogenannte Ein-Euro-Jobs solle jede Einzelmaßnahme genau geprüft werden, so Wenz. Eine Pauschalzuweisung von Geldern werde es nicht geben. (wk)

Aufgabe der Kreisfreiheit umstritten
Die Koalitions-Fraktionen wollen den Antrag der Grünen ablehnen, Weimars Status als kreisfreie Stadt aufzugeben. CDU-Fraktionschef Illert sagte, die Aufgabe der Kreisfreiheit müsse in Ruhe überlegt werden. Sein Kollege Norbert Schremb vom Weimarwerk sagte, der Oberbürgermeister bedürfe in dieser Sache keines Auftrages des Stadtrates. Auch SPD-Kreischef Matthias Bettenhäuser sieht die Aufgabe der Kreisfreiheit Weimars nicht als vorrangiges Ziel an. Man werde aber den Antrag der Grünen im Stadtrat unterstützen, sagte er heute morgen bei Radio LOTTE Weimar. Die Grünen wollen morgen vom Oberbürgermeister die sofortige Aufnahme von Verhandlungen über eine Fusion Weimars mit dem Weimarer Land fordern. Darüber solle bis September Bericht erstattet werden, so die Grünen. (jm)

Claus Schinner wieder im Verwaltungsrat der Sparkasse Mittelthüringen
Der Vorsitzende der Kreishandwerkerschaft Claus Schinner bleibt im Verwaltungsrat der Sparkasse Mittelthüringen. Damit ist der CDU-Kreisvorsitzende Stephan Illert entgegen aller Erwartungen bei der Neuwahl gescheitert. Schinner ist parteilos, gehört aber der CDU-Stadtratsfraktion an. Oberbürgermeister Volkhardt Germer hatte Schinner wieder für den Verwaltungsrat vorgeschlagen. (dh/wk)

Eine Debatte über einen Beitritt Weimars zur Sammelklage des Städte-und Gemeindebundes gegen den Landeshaushalt 2005 habe im Stadtrat nichts zu suchen. Das sagte heute CDU-Fraktionschef Stephan Illert. Der Oberbürgermeister müsse selbst wissen, ob er der Klage beitrete oder nicht, so Illert. Norbert Schremb vom Koalitionspartner Weimarwerk sagte, wenn der Punkt morgen auf die Tagesordnung käme, werde man sich dazu äußern. Noch sei man sich nicht schlüssig. Grundsätzlich habe er aber Verständnis für die Lage der Kommunen, so Schremb. Die Kommunen müssen nach dem Landeshaushaltsplan im Vergleich zum Vorjahr auf etwa 174 Millionen Euro verzichten. Dagegen will der Städte-und Gemeindebund klagen. (jm)