Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 17. März 2005
Stadtratsitzung gestern vorzeitig abgebrochen
Die gestrige Sitzung des Stadtrates ist vorzeitig abgebrochen worden. Während der Debatte um die Wasserpreise im Stadtrat haben die Oppositionsfraktionen von PDS, Grünen und SPD geschlosssen den Saal verlassen und sind nicht mehr zurückgekehrt. Damit war der Stadtrat nicht mehr beschlußfähig. Die Mehrheits-Koalition aus CDU und weimarwerk wollte eine Verbandsversammlung des Weimarer Wasserzweckverbandes durchsetzen, auf der früher beschlossene Wasserpreiserhöhungen wieder rückgängig gemacht werden sollten. Das würde den Verband aus rein populistischen Erwägungen in den Ruin treiben, hieß es dazu aus der Opposition. Da die Landesregierung inzwischen auch den Weimarer Wasserzweckverband teilweise entschädigen will, könnte der zum Jahresende das zuviel gezahlte Geld zurückerstatten. Damit wäre die Verbandsversammlung überflüssig, so die Opposition.
Ebenfalls nicht mit abstimmen wollte der CDU-Stadtrat Peter Koncinski, der Mitglied des Bau- und Finanzausschusses ist und für die Stadt im Aufsichtsrat des Wasserzweckverbandes sitzt.
(jm/wk)
Stadtverwaltung geht weiter von Gymnasienschließungen aus
Die Stadtverwaltung geht nach wie vor davon aus, daß mindestens eins der vier Weimarer Gymnasien geschlossen werden muß. Das wurde gestern aufgrund einer Bürgeranfrage im Stadtrat bekanntgegeben. Als Grund wurden wieder sinkende Schülerzahlen genannt. Der neue Schulnetzplan soll im September im Stadtrat beschlossen werden. Am 7. April will sich der Bildungsausschuß mit dem ersten Entwurf des Schulnetzplanes beschäftigen. Die Beigeordnetenkonferenz aus Oberbürgermeister und Dezernenten will den Entwurf dann im Juni behandeln. Bis zur Abstimmung im Stadtrat soll er mit den Betroffenen diskutiert werden. Dazu wird es Elternversammlungen und öffentliche Diskussionen geben. Wirksam werden soll der Plan ab Schuljahresbeginn 2006.
(jm/wk)
Der Thüringer Gemeinde- und Städtebundes hat ab dem 1. April einen neuen Geschäftsführer. Ralf Rusch wird dann Jürgen Gnauck ablösen, der in den Vorstand des Energieversorgers TEAG wechselt. Rusch wurde vom 23-köpfigen Landesausschuss des Gemeinde- und Städtebundes einstimmig gewählt. Der Jurist war bislang stellvertretender Verbandsgeschäftsführer. (dpa/wk)
Der Weimarer Student Christian Rosenau gehört zu den Preisträgern des diesjährigen Jungen Literaturforums Hessen-Thüringen. Dies wurde aus dem Kultusministerium mitgeteilt. Rosenau studiert an der Musikhochschule "Franz Liszt" Gitarre und hatte sich mit mehreren Gedichten beim Literaturforum beworben. Die Jury des Wettbewerbs hatte aus den fast 700 Einsendungen insgesamt 31 Gewinner ermittelt. Davon stammen 18 aus Hessen und 13 aus Thüringen. Die Preisverleihung findet Ende April im Staatstheater Wiesbaden statt. (mh)
Zahl der vernichteten Bücher erhöht sich auf 70-tausend
Die Zahl der durch das Feuer vernichteten Anna-Amalia-Bücher erhöht sich auf etwa 70-tausend. Das gaben gestern Vertreter der Stiftung Weimarer Klassik und des Leipziger Zentrums für Bucherhaltung bekannt. Von den über 60-tausend geborgenen Büchern sind etwa 20-tausend nicht mehr zu retten. Rund 50-tausend Bücher waren bei dem Brand bereits vernichtet worden. Um die restlichen brand- und wassergeschädigten Bücher zu restaurieren, müssen etwa 67 Millionen Euro aufgewendet werden, hieß es. Auf der Leipziger Buchmesse sollen morgen Grundzüge der Restaurierungskonzeption für die Bestände der Anna-Amalia-Bibliothek vorgestellt werden.
(jm-wk)
Die Weimarer ARGE zahlt momentan für etwa 730 Arbeitslosengeld-II-Bezieher mehr Wohnraum-Kosten, als ihnen nach dem im Hartz-IV-Gesetz zustehen würde. Das teilte gestern Geschäftsführer Rudi Wenz dem Stadtrat mit. Die Hälfte davon blieben aber im Ermessensspielraum. Etwa 90 Betroffene wurden bisher zur Klärung ihrer Wohnraumsituation in die ARGE bestellt. Auch dabei könnten sich noch Gründe ergeben, die einen Verbleib in der angeblich zu teuren Wohnung rechtfertigen würden, so Rechtsdezernent Dirk Hauburg. Das wirklich jemand umziehen müsse, werde die Ausnahme sein, so Hauburg. (jm)
Beamte des Landeskriminalamtes haben gestern früh in Weimar die Wohnungen mehrerer hier lebender Tschetschenen durchsucht. Dabei wurde ein Tschetschene festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, Dokumente gefälscht zu haben, so die Staatsanwaltschaft Erfurt. Die LKA-Beamten beschlagnahmten daher alle persönlichen Papiere der Durchsuchten. Einen unmittelbaren Zusammenhang mit der VISA-Affäre gebe es nicht, wie Radio LOTTE Weimar aus dem Umfeld der Betroffenen erfuhr. Entsprechende Meldungen der Thüringer Allgemeinen von heute seien falsch, hieß es. (jm/dh)