Stadtratsitzung gestern vorzeitig abgebrochen
Nachricht vom 17.März 2005
Die gestrige Sitzung des Stadtrates ist vorzeitig abgebrochen worden. Während der Debatte um die Wasserpreise im Stadtrat haben die Oppositionsfraktionen von PDS, Grünen und SPD geschlosssen den Saal verlassen und sind nicht mehr zurückgekehrt. Damit war der Stadtrat nicht mehr beschlußfähig. Die Mehrheits-Koalition aus CDU und weimarwerk wollte eine Verbandsversammlung des Weimarer Wasserzweckverbandes durchsetzen, auf der früher beschlossene Wasserpreiserhöhungen wieder rückgängig gemacht werden sollten. Das würde den Verband aus rein populistischen Erwägungen in den Ruin treiben, hieß es dazu aus der Opposition. Da die Landesregierung inzwischen auch den Weimarer Wasserzweckverband teilweise entschädigen will, könnte der zum Jahresende das zuviel gezahlte Geld zurückerstatten. Damit wäre die Verbandsversammlung überflüssig, so die Opposition. Ebenfalls nicht mit abstimmen wollte der CDU-Stadtrat Peter Koncinski, der Mitglied des Bau- und Finanzausschusses ist und für die Stadt im Aufsichtsrat des Wasserzweckverbandes sitzt. (jm/wk)
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