Radio LOTTE Weimar

Weimar-Nachrichten vom 16. März 2005

Der Weimarer Stadtrat kommt heute abend zu seiner turnusmäßigen Sitzung zusammen. Ein Schwerpunktthema ist der Haushaltsplan 2005. Dazu will die Mehrheits-Koalition aus CDU und weimarwerk unter anderem beantragen, die meisten Einzelpläne pauschal um fünf Prozent zu kürzen. Die bisherigen Vorschläge der Verwaltung reichten nicht aus, um den Haushalt nachhaltig zu konsolidieren, hieß es zur Begründung. Auf diesem Hintergrund beruht auch der Antrag, daß die Stadtverwaltung aus dem Kommunalen Argeitgeberverband austreten solle. Dann wäre die Verwaltung nicht mahr an Tarife gebunden und könnte die Gehälter der Angestellten "flexibler gestalten", so der CDU-Fraktionschef Stephan Illert. Außerdem will die Koalition das Rechnungsprüfungsamt beauftragen, die Vorgänge in der Kämmerei um die Gewerbesteuer-Erhebungen zu untersuchen. Diesen Auftrag hat Wirtschaftsdezernent Stefan Wolf dem Amt aber bereits erteilt. (jm/wk)

Vier Weimarer Kulturvereine werden in diesem Jahr mit Mitteln der Thüringer Kulturstiftung gefördert. Das hat jetzt das Kuratorium der Stiftung bekannt gegeben. Finanzielle Unterstützung erhalten demnach der e-werk-Verein, die Klang Projekte Weimar, die ACC-Galerie sowie der Verein "Via nova - zeitgenössische Musik in Thüringen". Für den gesamten Freistaat wurden 14 Projektzuwendungen und 3 Arbeitsstipendien bewilligt. Die Fördersumme beträgt insgesamt 140 Tausend Euro. Die Kulturstiftung war neu gegründet worden, nachdem das Land Thüringen aus der Bundes-Stiftung Kulturfonds ausgetreten war. Zum Vorsitzenden wurde am Montag der in Weimar lebende Theologe und Kurator Frank Hiddemann gewählt. Stellvertreter wurde der Dichter Wulf Kirsten. (mh)

Die Stadtratfraktionen von CDU und weimarwerk haben gestern beschlossen, ihre Gespräche mit der Verwaltungsspitze zur Haushaltskonsolidierung auszusetzen. Den für heute Vormittag angesetzten Termin haben sie abgesagt. Die Stadt wäre nicht bereit, sich der Einsparproblematik zu stellen, sagte Illert. Die Verwaltung hätte alle Positionen in ihrem Haushaltsentwurf zu hoch angesetzt, um Reserven zu haben. Das Volumen sei so über sechs Prozent höher als im Vorjahr ausgewiesen, so Illert weiter. Die Koalition wolle aber alle Ansätze gegenüber 2004 senken und notfalls einen Nachtragshaushalt verabschieden, um unvorhersehbare Ausgaben abzudecken. Wirtschaftsdzernent Stefan Wolf appellierte gegenüber Radio LOTTE Weimar an die Verantwortung der Koalition. Die Verwaltung sei bereit, jederzeit die Gespräche wieder aufzunehmen, allerdings auf der Basis seriöser Zahlen, so Wolf. (wk-jm)

Der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, Jürgen Gnauck, CDU, hat Weimars CDU-Chef Stephan Illert widersprochen. Illert sagte gestern, eine Debatte über einen Beitritt Weimars zur Verfassungsklage gegen den Landeshaushalt habe im Stadtrat nichts zu suchen. Der Oberbürgermeister müsse selbst wissen, ob er der Klage beitrete oder nicht. Gegenüber RadioLOTTE Weimar erklärte Gnauck, er sei diesbezüglich einer "diametral anderen Auffassung". Eine solche Entscheidung gehe über das übliche Tagesgeschäft der Verwaltungsspitze klar hinaus. Deshalb müsse der Stadtrat dazu Stellung nehmen. Die Abgeordneten könnten den Oberbürgermeister allerdings legitimieren, letztlich selbst zu entscheiden. Derzeit verschickt der Gemeinde- und Städtebund an alle Thüringer Rathäuser Schreiben mit der Bitte, der Verfassungsklage gegen den Landeshaushalt beizutreten. (mh)

Die Sportlehrerin am Weimarer Schiller-Gymnasium, Annett Juvier, wird heute mit dem "Silbernen Lorbeerblatt" ausgezeichnet. Das meldet heute die Thüringer Allgemeine. Die Ehrung wird durch den Bundespräsidenten Horst Köhler im Berliner Zeughaus vorgenommen. Annett Juvier betreut seit Jahren die Behindertenschwimmer bei der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft Weimar. Im vergangenen Jahr nahm sie als Co-Trainerin der Deutschen Nationalmannschaft an den Paralympics in Athen teil. (wk)

Der Staatskapelle Weimar soll der Übungsraum gekündigt werden. Das Landesverwaltungsamt hat als Vermieter für den Anbau in der Carl-August-Allee ab Juli Eigenbedarf angemeldet. Das Objekt ist zuletzt durch die Landesregierung umfangreich saniert worden. Der Thüringer SPD-Vorsitzende Christoph Matschie hat jetzt dazu eine Anfrage in den Landtag eingebracht. Er will wissen, warum der Vertrag gekündigt werden soll, welche Kosten durch die Sanierung entstanden sind und ob die Landesregierung die für die Staaatskapelle möglicherweise anfallenden Kosten des Umzuges tragen wird. Das Deutsche Nationaltheater wollte zu der Problematik ihres Orchesters nicht Stellung nehmen. (wk)

Stadtratssitzung wurde vorzeitig abgebrochen
Die heutige Sitzung des Stadtrates mußte vorzeitig abgebrochen werden. Während der Debatte um die Wasserpreise im Stadtrat haben heute die Oppositionsfraktionen von PDS, Grünen und SPD geschlosssen den Saal verlassen und nicht mehr zurückgekerht. Damit war der Stadtrat nicht mehr beschlußfähig. Die Koalition aus CDU und WeimarWerk wollte eine Verbandsversammlung des Weimarer Wasserzweckverbandes durchsetzen, auf der früher beschlossene Wasserpreiserhöhungen wieder rückgängig gemacht werden sollten. Das würde den Verband aus rein populistischen Erwägungen in den Ruin treiben, hieß es dazu aus der Opposition. Heute sei dem Oberbürgermeister aber ein Schreiben der Landesregierung zugegangen, aus dem hervorgeht, daß nun auch der Weimarer Wasserzweckverband für die Rückzahlung bisher gezahlter Beiträge entschädigt werden soll. Somit könnte der Weimarer Zweckverband zum Jahresende das zuviel gezahlte Geld zurückerstatten. Damit wäre die Verbandsversammlung überflüssig, so die Opposition. Hintergrund ist das von der Landesregierung geänderte Kommunalabgabengesetz, das die Verbände zwang, bestimmte Gebühren nicht mehr zu erheben, beziehungsweise an die Bürger zurückzuzahlen. Weil Weimar mit seinen Kunden privatrechtliche Verträge abgeschlossen habe, sollte der Verband für Gebührenausfälle vom Land nicht entschädigt werden. Das Land hat aber nun offensichtlich eingelenkt. (jm)

Gymnasiale Standorte müssen geschlossen werden
Die Weimarer Stadtverwaltung geht nach wie vor davon aus, daß Standorte von Gymnasien geschlossen werden müssen. Das wurde heute von der Schulverwaltungsabteilung vor dem Stadtrat bekanntgegeben. Als Grund wurden weiter sinkende Schülerzahlen genannt. Der neue Schulnetzplan soll im September im Stadtrat beschlossen werden. Bereits am 07. April soll sich der Bildungsausschuß mit dem Entwurf des Schulnetzplanes beschäftigen. Die Beigeordnetenkonferenz aus Oberbürgermeister und Dezernenten will den Entwurf dann im Juni behandeln. Bis zur Abstimmung im Stadtrat soll er dann mit den Betroffenen diskutiert werden. Gegebenenfalls sollen Elternversammlungen und öffentliche Diskussionen abgehalten werden. (jm)

Weitere 20-tausend Anna-Amalia-Bücher nicht mehr zu retten
Von über 60-tausend vor dem Feuer geborgenen Büchern der Anna-Amalia-Bibliothek sind etwa 20-tausend nicht mehr zu retten. Damit erhöht sich die Zahl der durch das Feuer vernichteten Bücher auf etwa 70-tausend. Das gaben gestern Vertreter der Stiftung Weimarer Klassik und des Leipziger Zentrums für Bucherhaltung bekannt. Um die restlichen brand- und wassergeschädigten Bücher zu restaurieren, müssen etwa 67 Millionen Euro aufgewendet werden. Grundzüge der Restaurierungskonzeption für die Bestände der Anna-Amalia-Bibliothek sollen morgen auf der Leipziger Buchmesse vorgestellt werden. (jm)