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Verfassungsrichter entscheiden über Landtags-Baby

Nachricht vom 12.September 2018

Das Thüringer Verfassungsgericht in Weimar wird sich in den nächsten Wochen damit befassen, ob es zulässig ist Babies in Landtagssitzungen mitzubringen. Laut Presseagentur hat die Grünen-Fraktion einen Eilantrag gegen das Parlament und Landtagspräsident Christian Carius eingereicht. Hintergrund ist, dass Landtagspräsident Carius die Grünen-Abgeordnete Madeleine Henfling, die ihr Baby mit zur August-Sitzung brachte, aus dem Saal verwiesen und sich zu dieser Entscheidung auf die Geschäftsordnung berufen hatte. Ob dies rechtmäßig war, soll nun geprüft werden. Die Grünen hoffen, dass die Weimarer Verfassungsrichter bis zur nächsten Landtagssitzung Ende September Klarheit in dieser Frage schaffen. (wk/cf)


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