SPD ficht Ortsteilausweitung an
Nachricht vom 12.September 2018
Der Stadtratbeschluß über die Ausweitung der Ortsteile Weimar-Nord und Oberweimar/Ehringsdorf soll für ungültig erklärt werden. Dies hat jetzt die SPD-Fraktion mit Anfechtungsschreiben beim Oberbürgermeister und dem Landesverwaltungsamt gefordert. Der von CDU-Stadtrat Karl-Heinz Kraass eingebrachte Änderungsantrag zur neuen Ortsteilverfassung hätte vor der Abstimmung behandelt werden müssen, heißt es. Ihn erst danach abstimmen zu lassen, sei laut Geschäftsordnung unzulässig, der Beschluß dazu also ungültig. SPD-Fraktionsvorsitzender Thoralf Canis sagte heute zu RadioLOTTE Weimar, der nachträglich von Stadtrat Kraass eingebrachte Änderungsantrag führe den usprünglichen Sinn, den Bürgern durch die zusätzlichen Ortsteile mehr Mitbestimmung zu ermöglichen, ad absurdum. - Kraass fand die neue Stadteinteilung in 19 Ortsteile als zuviel und stellte den Antrag, dem Ortsteil Weimar-Nord das Industriegebiet Nord, die Ettersbergsiedlung und die "Nordvorstadt" zuzuordnen. Gleichzeitig sollte Oberweimar/Ehringsdorf mit dem Bezirk "Südvorstadt" zusammengelegt werden. (wk)
Weitere Nachrichten vom Tage
