SPD zweifelt an OB-Aussage
Nachricht vom 13.September 2018
Die Weimarer SPD-Fraktion zweifelt die Antworten des Oberbürgermeisters zum Thema der Unterbringung von Geflüchteten bei der letzten Stadtratssitzung an. Dort stellte sie eine Anfrage, ob und wenn ja wie viele Geflüchtete seit der Oberbürgermeisterwahl aus ihren Wohnungen zurück in Sammelunterkünfte verbracht wurden. Oberbürgermeister Peter Kleine gab dazu bekannt, dass keine Personen, wie in der Anfrage behauptet, aus Wohnungen entfernt worden seien. Diese Aussage habe die SPD geprüft, mit dem Ergebnis, dass nach eigenen Angaben verlässliche und juristisch gesicherte Informationen zu Betroffenen vorlägen. In einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion werden dazu zwei Fälle beschrieben, in denen Geflüchtete aus ihnen zugewiesenen Wohnungen in Sammelunterkünfte umziehen mussten. Die SPD-Fraktion fordert in dem Zusammenhang eine Prüfung der Angaben durch die Stadtverwaltung sowie eine menschliche und soziale Flüchtlingspolitik für Weimar. (cf)
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