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Nachricht vom 18.März 2005

Oberbürgermeister Volkhardt Germer hat gestern Vorwürfe der Stadtratsfraktionen von CDU und weimarwerk zurückgewiesen. Die Koalition hatte die Stadt nach Haushaltsgesprächen beschuldigt, nicht konsolidierungswillig zu sein und ihre Gespräche mit der Stadtspitze ausgesetzt. Die Verwaltung hätte in ihrem Haushaltsansatz 2005 das Volumen um acht Millionen Euro höher angesetzt als im Vorjahr, wo es doch darum ginge einzusparen, hieß es. Germer verwies nun darauf, daß es sich nicht um eine Erhöhung von acht Millionen, sondern von 2,5 Millionen Euro handele. Die ergeben sich aus Pflicht-Aufwendungen der Hartz-Gesetzgebung. In fast allen Posten des Haushaltsentwurfs 2005 bliebe die Stadtverwaltung unter den Ansätzen von 2004, so Germer. Der Oberbürgermeister bedauerte, daß zu den Finanzschwierigkeiten bei der Haushaltsfindung nun noch die der Kommunikation mit der Stadtratsmehrheit kämen. Er stehe aber weiter für Gespräche zur Verfügung, so Germer. (wk)


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