(18.00) Weimar untersagt Demonstrationen am Amtsgericht
Nachricht vom 30.April 2021
Die Versammlungsbehörde der Stadt Weimar hat mehrere Corona-Demonstration am 1. Mai untersagt. Wie die Stadt informiert, waren verschiedene Veranstaltungen vor dem Weimarer Amtsgericht angemeldet worden. Zur Begründung des Verbots heißt es, dass die Versammlungen die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden könnten. Dafür sprechen die Gewalterfahrungen bei vorangegangenen Anti-Corona-Demonstationen in anderen Städten. Gleichfalls wird als Grund der Widerspruch zwischen den offiziellen angemeldeten Personenzahlen und die breite Mobilisierungs-Kampagne genannt. Diese lässt erwarten, dass mehreren tausend Personen nach Weimar kommen werden. Darüber hinaus besteht die hohe Gefahr, dass die Abstands- und Hygienemaßnahmen durch die Teilnehmenden ignoriert werden. Hintergrund der angemeldeten Demonstrationen ist das eingeleitete Ermittlungsverfahren gegen den Weimarer Amtsrichter, der das an zwei Weimarer Schulen das Tragen von Masken verboten ließ. Gleichfalls ist die vorgenommene Durchsuchung in dessen Wohnung, Auto und Büro ausschlaggebend. Die Corona-Kritiker sehen darin einen Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz. (mt)
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