Aktuell - Nachrichten
Weimar-Nachrichten vom 14. April 2021
(07.45) Stadt will Erfahrungen aus erster Testphase nutzen
Die Stadt möchte die Erfahrungen aus der ersten Testphase für den nächsten Schritt nutzten. Sie sollen in die Planung der zweiten Phase einfließen, hieß es gestern im Rathaus. Vorstellbar ist, dass in der nächsten Phase auch Bereiche wie Sport, Gastronomie, Theater oder Hotels miteinbezogen werden können. Außerdem soll erreicht werden, dass die nötigen Schnelltests für das Betreten der Geschäfte, eine Geltung von 24 Stunden erhalten. Man wolle von einer tagesaktuellen Geltung absehen, um die Kapazitäten der Testzentren nicht zu überlasten. Der zuvor geplante Start der zweiten Phase am 19. April sei derzeit unwahrscheinlich. Insbesondere die aktuelle Inzidenz von rund 132 lässt im Augenblick einen weiteren Versuch nicht zu. Der Wert müsse laut Landesverordnung unter 100 liegen.
Die Stadt hat die erste Phase positiv bewertet. Es habe gut funktioniert den Einzelhandel unter bestimmten Bedingungen zu öffnen, teilte die Stadtspitze mit. Bezüglich der Luca-App sei festzuhalten, dass sie sich nicht überall bewährt habe. Im Einzelhandel ergebe sie aus Sicht des Gesundheitsamtes nur wenig Sinn, da dort die Ansteckungsgefahr gering sei. (mt)
(07.45) Strafanzeigen gegen Weimarer Richter
Nach dem Beschluss des Weimarer Amtsgerichts gegen die Masken-Pflicht an zwei Schulen in Weimar sind mehrere Strafanzeigen gegen den verantwortlichen Richter gestellt worden. Das geht aus einem MDR-Bericht hervor. Dem Juristen wird Rechtsbeugung vorgeworfen, so die Staatsanwaltschaft Erfurt. Sie prüft derzeit ein Ermittlungsverfahren. Gleichfalls hat das Thüringer Bildungsministerium Beschwerde gegen die Einstweilige Anordnung des Richters eingelegt. Außerdem äußerte der Juristenverband Neue Richtervereinigung Kritik. Laut des Verbandes habe der Richter "das Maß des Hinnehmbaren überschritten". Auch bezweifelt er die Zuständigkeit und Befugnis des Familienrichters eine solche Anordnung zu beschließen.
Laut einer Sprecherin des Verwaltungsgericht Weimar sollen mittlerweile neun Eilanträge und eine Klage gegen die Masken-Pflicht an Thüringer Schulen gestellt worden sein. Unter den Antragstellern sei auch jene Mutter, die vor dem Amtsgericht gegen die Pflicht klagt. Mittlerweile sind 12 ähnliche Klage gegen die Schutzmaßnahmen am Amtsgericht anhängig. (mt)
(08.45) Polizei: Weimarhalle abermals beschmiert
Die Weimarhalle ist erneut beschmiert worden. Wie aus einem Polizeibericht hervorgeht, haben Unbekannte am vergangenen Wochenende an der Fassade des Gebäudes mit silberner Farbe einen Schriftzug hinterlassen. Dabei wurde ein Schaden in Höhe von mehreren tausend Euro verursacht. Es wird von einem politischen Tatmotiv ausgegangen. Die Polizei sucht aktuell Zeugen, die Hinweise zu der Tat geben können. (mt)
(08.45) Online-Gespräch über Rechtsextremismus in Thüringen
Wie soll die Zivilgesellschaft mit Rechtsextremismus in Thüringen umgehen? Diese Frage steht heute Abend im Fokus eines Online-Gesprächs. Dazu laden das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft sowie das Deutsche Nationaltheater Weimar ein. Aktuelle Situationsanalysen haben gezeigt , dass sich im Freistaat eine aktive rechtsextreme Szene etabliert hat, von der akute Gefahr ausgeht. Auf diese Problemlage reagieren demokratisch Engagierte vor Ort mit unterschiedlichen Handlungsstrategien. Darüber werden u. a. die Radio-Frei Moderatorin Jana Schmidt, das ezra-Mitglied Theresa Lauß und Dr. Axel Salheiser vom IDZ sprechen. Das Gespräch wird heute ab 19 Uhr stattfinden. Eine kostenfreie Anmeldung ist über die Internetseite idz-jena.de möglich. Das Gespräch kann auch ohne Registrierung im Livestream auf dem Youtube-Kanal des IDZ sowie auf nationaltheater-weimar.de verfolgt werden.
Das Gespräch ist Teil einer Veranstaltungsreihe mit dem DNT Weimar, die vom Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft im Rahmen des Projekts „Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt" organisiert wird. (mt)
(09.45) Weimar will Regelung für Ehrenbürger erweitern (O-Ton)
Alle Buchenwald-Überlebenden sollen die Möglichkeit erhalten Ehrenbürger Weimars werden zu können. Das hatte der Stadtrat im letzten Jahr beschlossen. Sie müssen dafür per Antrag namentlich vorgeschlagen werden. Ohne eine größere Prüfung würde dann der Vorschlag den Stadtrat und das Ehrenbürger-Gremium der Stadt passieren können, erklärt Stadtpressesprecher Andy Faupel. Am kommenden Montag soll die dafür entsprechende Richtlinie angepasst werden.
<< O-Ton Faupel >>
Das sagte der Stadtpressesprecher Andy Faupel. Die Ehrenbürgerwürde Weimars soll für alle Buchenwald-Überlebenden geöffnet werden. Dies hatte der Stadtrat im letzten Jahr beschlossen. (mt)
(10.45) Ezra gibt Zahlen zu rechter Gewalt bekannt
Die Opferberatung Ezra hat heute ihre Jahresstatistik 2020 zu rechtsmotivierten Übergriffen veröffentlicht. Aus ihr geht hervor, dass insgesamt 102 rechte, rassistische und antisemitische Gewaltstraftaten im Freistaat registriert wurden. Davon betroffen waren mindestens 155 Menschen. Das häufigste Tatmotiv bleibt Rassismus, gefolgt von Angriffen auf vermeintlich politische Gegner und Gegnerinnen. Bei dem Großteil der Angriffe handelt es sich um einfache und gefährliche Körperverletzungen. Auch fand ein Todesfall Eingang in die Zählung: Ein 52-jähriger Mann wurde in Altenburg am 12. Februar 2020 aus homofeindlichen und sozialdarwinistischen Gründen brutal ermordet. Insgesamt wurden 206 Menschen im Jahr 2020 durch ezra unterstützt. (mt)
