(06.45) Aktualisierte Prioritätenliste zur Straßensanierung noch vor der Sommerpause erwartet
Nachricht vom 30.Juni 2021
Die Prioritätenliste zur Straßensanierung in Weimar soll erneuert werden. Das teilte die Stadtverwaltung auf Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion mit. Geplant ist, dem Stadtrat die aktualisierte Liste noch vor der Sommerpause vorzulegen. Die Prioritätenliste von 2018 konnte bislang nicht überarbeitet werden. Der Personalmangel im Tiefbauamt sei dafür verantwortlich, so die Stadtverwaltung. Nun sollen unter anderem Maßnahmen zur barrierefreien Umgestaltung der Bushaltestellen, der Abwassererschließung und –erneuerung sowie des Radverkehrskonzeptes 2030 bei der Planung berücksichtigt werden. Erschwert werde die Umsetzung jedoch dadurch, dass es keine den einzelnen Kommunen zugewiesenen Fördertöpfe gibt. Deshalb liegen die Sanierungsmaßnahmen zuerst in kommunaler Verantwortlichkeit. Die CDU-Fraktion fordert die Investitionen für den Straßenbau im Haushalt 2022 nicht zurückzufahren. Laut CDU werden in den städtischen Haushalten wiederholt größere Beträge für schlichte Reparaturarbeiten etatisiert. Dies sei jedoch der falsche Weg. Es müsse in finanzierbaren Schritten solider Ausbau betrieben werden. Nur so wird sichergestellt, dass das städtische Vermögen dauerhaft erhalten wird. (mt/cw)
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