Thüringer OVG hat Marktplatzverbot für Jenaer Nazitreffen bestätigt
Nachricht vom 10.Juni 2005
Das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar hat das Verbot der Stadt Jena für das "Nazi-Open-Air" auf dem Jenaer Marktplatz bestätigt. Die Rechtsrock-Veranstaltung soll nun auf dem Platz "Am Gries", eingeschränkt von 10.00 bis 16.00 Uhr, stattfinden. Allerdings hatte für diesen Platz die Weimarer Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus bereits eine Gegen-Demonstration angemeldet. Die Erstanmelder haben nun ihrerseits eine Gegenklage angekündigt. Zu dem Jenaer Nazi-Treffen sind Tausende Neonazis aus ganz Europa angekündigt. Oberbürgermeister Volkhard Germer hat gestern an die Weimarer appelliert, die Stadt Jena bei ihrem Engagement gegen die Naziversammlung zu unterstützen. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus hat die geplante Neonazi-Veranstaltung in Jena als "unerträgliche Provokation" bezeichnet. "Jeder Demokrat muss sich davon eindeutig distanzieren", sagte der CDU-Politiker gestern. Die Thüringer müßten den Rechtsextremisten deutlich zu verstehen geben, daß sie nicht willkommen seien. Dies müsse friedlich geschehen. Szenen wie auf dem Erfurter Anger dürften sich nicht wiederholen, so Althaus. (jm/wk)
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