Nachricht vom 05.Januar 2006
Der Trägerkreis für ein Volksbegehren zum Thüringer Kita-Gesetz hat mit den Arbeiten zu einem Gegenentwurf begonnen. Ein Alternativ-Gesetz müsse juritisch wasserdicht bis zum Kommunalwahlkampf im Mai vorliegen. Dann könne mit der Unterschriftensammlung begonnen werden. Für eine Behandlung im Landtag sind Unterschriften von zehn Prozent der Stimmberechtigten nötig. Lehnt der Landtag den Alternativentwurf ab, kommt es zum Volksentscheid. Nach einer kürzlich veröffentlichten Umfrage des Allensbacher Meinungsforschungs-Institutes sollen sich 73 Prozent aller Thüringer gegen das beschlossene Kindergarten-Gesetz ausgesprochen haben. (wk)
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