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Nachricht vom 17.Januar 2006

Die Thüringer Linkspartei und die SPD haben den Vorschlag der CDU-Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen für gebührenfreie Kitas begrüßt. Das entspreche ihren Vorstellungen von Familienpolitik, hieß es. Der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes Ralf Rusch hält den Vorschlag allerdings für illusorisch. Gebührenfreie Kitas wären wünschenswert aber nicht zu finanzieren, so Rusch. So urteilte auch das Thüringer CDU- Kultusministerium. Dort wurde der damit verbundene Einnahmeausfall auf 50 bis 60 Millionen Euro beziffert. Die Diakonie Mitteldeutschland hat den Von-der-Leyen-Vorschlag als sichtbares Signal gewertet, daß Kindertagesstätten als Teil des deutschen Bildungssystems zu verstehen seien. Beitragsfreie Kindergärten würden allen Kindern den gleichberechtigten Zugang zur frühkindlichen Bildung eröffnen. Allerdings dürfe ein verändertes Finanzierungsmodell die Träger, Kommunen und Länder nicht zusätzlich belasten. Hier sei der Bund in der Pflicht. (wk)


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